MV fordert digitalen Hilfe-Button gegen Cybermobbing

„Cybermobbing hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen und ist ein ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem. Das belegen viele Studien. Insbesondere Kinder, Jugendliche, aber Frauen sind von beleidigenden, herabwürdigenden, bedrohenden oder systematisch ausgrenzenden Verhaltensweisen im digitalen Raum betroffen. Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation zeigen, dass ein erheblicher Anteil gerade junger Menschen bereits Erfahrungen mit Cybermobbing gemacht hat. Da Cybermobbing gravierende Folgen für die psychische Gesundheit haben kann, muss stärker dagegen vorgegangen werden. Darum lege ich diese Woche der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister in Potsdam einen Beschlussvorschlag vor, wonach die Einführung eines Hilfebuttons in den sozialen Netzwerken geprüft werden soll“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

„Cybermobbing kann Angststörungen, Depressionen, sozialen Rückzug sowie ein erhöhtes Risiko für selbstschädigendes Verhalten auslösen. Gleichzeitig ist ein Großteil der Betroffenen gehemmt und meldet die Vorfälle nicht. Oftmals mangelt es am Wissen, wo sie konkrete Hilfe erhalten können. Hilfe muss dort ansetzen, wo sich das digitale Leben abspielt:  in den sozialen Netzwerken. Denn als zentrale Drehscheibe der digitalen Kommunikation tragen die Social Media Plattformen eine besondere Verantwortung für ihre Nutzerinnen und Nutzer. Meldefunktionen für rechtswidrige Inhalte sind bislang oft komplex, wenig transparent oder primär auf die Löschung einzelner Inhalte ausgerichtet. Darüber hinausgehende Unterstützungsangebote für Betroffene sind nicht flächendeckend etabliert und hauptsächlich außerhalb von Social Media“, sagt Verbraucherschutzministerin Jacqueline Bernhardt.

„Frankreich hat mit der Einführung eines Hilfebuttons auf großen Social Media Plattformen einen interessanten Ansatz gewählt, den wir in Deutschland betrachten sollten. Der ‚Hilfebutton‘ verbindet Betroffene von Cybermobbing mit spezialisierten Beratungsstellen zur direkten, wirksamen, niedrigschwelligen Hilfestellung und Unterstützung. Durch die direkte Verknüpfung der Plattformen mit einer staatlich organisierten, professionell besetzten Hotline wird Hilfe unmittelbar am Ort des Geschehens verfügbar gemacht. Die Plattformen selbst beraten dabei nicht, sondern stellen nur die technische Schnittstelle bereit. In Deutschland könnte so auf bestehende bundesweite Hilfs- und Beratungsangebote verlinkt werden, um eine niedrigschwellige Soforthilfe zu gewährleisten, ohne neue Parallelstrukturen aufzubauen. Betroffene sollten unmittelbar nach dem Auslösen dieses digitalen Alarmknopfes einen persönlichen Kontakt bekommen, der stabilisiert, informiert und bei Bedarf gezielt an weiterführende Unterstützungsangebote vermittelt“, schlägt Ministerin Bernhardt zur VSMK vor.

Die Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder sollen die Bundesregierung um Prüfung bitten, inwieweit das in Frankreich bestehende Modell eines „Hilfebuttons“ für Betroffene von Cybermobbing in sozialen Netzwerken auf Deutschland übertragbar ist. Im Rahmen dieser Prüfung sollte insbesondere untersucht werden, inwiefern eine nationale Regelung europarechtlich zulässig ist oder sich eine dahingehende freiwillige Selbstverpflichtung der Online-Plattformbetreiber wirksam umsetzen ließe. Darüber hinaus wird die Bundesregierung gebeten, sich auf europäischer Ebene für eine Ergänzung des Digital Services Act einzusetzen, mit Hilfe derer Anbieter großer Social Media Plattformen zur Bereitstellung eines gut sichtbaren „Hilfebuttons“ verpflichtet werden.