Schwesig: Wir haben viele Weichen für die kommenden Jahre gestellt
„Die Landesregierung aus SPD und der LINKEN hat das Land durch schwierige Zeiten geführt. Trotzdem haben wir das, was wir versprochen haben, gehalten. Wir haben das Land Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgreicher, gerechter und zukunftsfester gemacht. Bei Wirtschaftskraft und Arbeitsplätzen, bei Kitas und Schulen, beim sozialen Zusammenhalt“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in der Aktuellen Stunde des Landtages. „Wir haben in all diesen Bereichen auch Weichen für die kommenden Jahre gestellt“, betone Schwesig.
Im Bereich Wirtschaft und Arbeitsplätze habe das Land im vergangenen Jahr das zweitbeste Tourismusergebnis in der Geschichte des Landes erzielt. Die maritime Wirtschaft habe neue Zukunftsperspektiven erhalten, was zuletzt der Milliardenauftrag zum Bau einer Konverterplattform für die Windkraft auf See in Rostock gezeigt habe. Die Gesundheitswirtschaft habe weiter an Wirtschaftskraft und Arbeitsplätzen gewonnen. Die Arbeitslosenzahlen hätten sich trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage in ganz Deutschland bei Werten von 7 bis 8 Prozent eingepegelt.
„Wir haben in dieser Wahlperiode Grundlagen für weiteres wirtschaftliches Wachstum und für Arbeitsplätze gelegt. Wir freuen uns über Firmenansiedlungen und Erweiterungen in allen Teilen unseres Landes. Ypsomed und Junge Fahrzeugbau hier in Schwerin, Topregal und Birkenstock in Pasewalk, Miltenyi in Teterow und viele andere. Die Landesregierung hat 242 Neuansiedlungen und Firmenerweiterungen mit 104,5 Millionen Euro unterstützt. Damit konnten Investitionen in Höhe von über 609 Millionen Euro angeschoben werden“, sagte Schwesig.
Auch das Sondervermögen Infrastruktur sei von großer Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes. „Mit dem MV-Plan 2035 haben wir schon Weichen für die Zukunft gestellt: Wirtschaft, Gewerkschaften, Kommunen und die Landesregierung gemeinsam. Weichen für eine bessere Infrastruktur, für die Wirtschaftskraft und die Arbeitsplätze des nächsten Jahrzehnts. Das ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Und es bedeutet Aufträge für die Bauwirtschaft und das Handwerk“, betonte Schwesig.
Im Bereich Kita und Schule sei die beitragsfreie Kita fortgeführt und der kostenfreie Ferienhort eingeführt worden. Zudem sei die Fachkraft-Kind-Relation im Kindergarten auf 1:14 verbessert worden. „Und zuletzt haben wir gemeinsam mit den Gewerkschaften, mit den Trägern und mit dem Kita-Landeselternrat den Zukunftsplan Kita aufgestellt. Auch damit stellen wir schon Weichen für weitere Verbesserungen in den kommenden Jahren. Der Betreuungsschlüssel wird sich weiter verbessern, Gleichzeitig wollen wir die Arbeitsplätze der Erzieherinnen und Erzieher erhalten“, sagte die Ministerpräsidentin.
Im Bereich Schule seien 4.300 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt worden, der Unterricht in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Englisch ausgeweitet und zahlreiche Schulbauvorhaben im ganzen Land auf den Weg gebracht worden.
Ein dritter Schwerpunkt der vergangenen Jahre sei die Stärkung des sozialen Zusammenhalts gewesen. Die Landesregierung habe das Ehrenamt unterstützt, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 abgesenkt und sich auf Bundesebene für stabile Renten eingesetzt.
„Die Landesregierung hat mit einer Mobilitätsoffensive das Angebot im öffentlichen Nahverkehr umfangreich ausgebaut. Es fahren mehr Züge in unserem Land. Wir haben 17 landesweite Regiobuslinien eingeführt und mit einem Rufbussystem auch kleine Orte an das Bus- und Bahnnetz angeschlossen“, bilanzierte Schwesig. Nach dem Azubi-Ticket sei das Seniorenticket eingeführt worden, das gut angenommen worden sei. Nächster Schritt könne in der kommenden Wahlperiode die Einführung eines Jugendtickets sein.
Schwesig betonte, dass die Erfolge und Weichenstellungen der letzten fünf Jahre das Ergebnis gemeinsamer Arbeit seien. „Wir haben dabei die Zusammenarbeit mit den wichtigen Akteuren gesucht: mit den Kommunen, der Wirtschaft, den Gewerkschaften, den Verbänden und natürlich mit dem Landtag. Die Erfolge unserer Landesregierung sind gemeinsame Erfolge. Allen Beteiligten hier im Landtag und im ganzen Land sage ich herzlichen Dank.“