Pegel setzt auf Rückenwind durch Verkehrsministerkonferenz beim Bahnsteighöhenstreit

Nr.83/18  | 19.04.2018  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Die Verkehrsminister der 16 deutschen Bundesländer haben die Bundesregierung einstimmig aufgefordert, den seit knapp zwei Jahren schwelenden Konflikt zwischen Bund und Ländern über Bahnsteighöhen schnell zu einem Ende zu führen. „Im Sinne der auf Barrierefreiheit angewiesenen Fahrgäste wird es endlich Zeit für ein Ende dieses Schildbürgerstreichs“, so Mecklenburg Vorpommerns Vertreter Christian Pegel bei der Verkehrsministerkonferenz, die heute und morgen (19./20.04.2018) in Nürnberg tagt.

Das Bundesverkehrsministerium und die Bahn wollen alle Bahnsteige bundesweit bei Baumaßnahmen einheitlich auf eine Höhe von 76 Zentimetern bringen. In den Bundesländern sind die im Nahverkehr fahrenden Züge vorwiegend auf eine Bahnsteighöhe von 55 Zentimetern ausgerichtet. „Bund und Bahn berufen sich auf die Verbesserung der Barrierefreiheit, um künftig nur noch 76 Zentimeter hohe Bahnsteige an Bahnhöfen bauen zu lassen. Tatsächlich aber machen sie in einem Handstreich die sehr erfolgreichen Bemühungen der 16 Bundesländer in den vergangenen 25 Jahren zunichte, Barrierefreiheit im Bahnnahverkehr durch 55 Zentimeter hohe Bahnsteige herzustellen“, kritisiert Pegel im Einklang mit seinen Amtskollegen.

"Bund und Bahn vernichten die Barrierefreiheit, die in vielen Nahverkehrszügen durch höhengleiche Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten an den 55-Zentimeter-Bahnsteigkanten erreicht wurde, ohne dass dafür im Fernverkehr bei 76 Zentimeter hohen Bahnsteigen mehr Barrierefreiheit erreicht würde“, tadelte er und fügte hinzu: „Das Schlimmste ist, dass in beinahe allen Bundesländern wichtige Bauprojekte an Bahnhöfen stillstehen, weil die Forderung von Bund und Bahn nach 76 Zentimetern die Barrierefreiheitsbemühungen der Bundesländer im Bahnnahverkehr konterkariert und deshalb gar nichts weitergeht", begründete Pegel eine weitere Forderung der Bundesländer: Zumindest für die aktuellen Bau- und Planungsverfahren sollen die bis vor zwei Jahren erlaubten 55 Zentimeter weiterhin alternativ möglich sein, um weitgehenden Baustillstand auf den deutschen Bahnhöfen zu vermeiden. „Das trifft auch wichtige Bahnhofsbauprojekte in Mecklenburg-Vorpommern", sagte Christian Pegel und weiter: „Ich freue mich daher über den Rückenwind aus den anderen 15 Bundesländern für unsere Forderungen an Bahn und Bund.“