Doppik

Die Gemeinden und Landkreise sowie mehrere kommunale Verbände in Mecklenburg-Vorpommern führen spätestens seit dem 01.01.2012 ihren Haushalt nach den Regeln der kommunalen Doppik. Das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen orientiert sich an der doppelten Buchführung nach dem Handelsgesetzbuch und trägt zugleich den Besonderheiten der öffentlichen Finanzwirtschaft Rechnung. Bei der kommunalen Doppik handelt es sich um ein Ressourcenverbrauchskonzept. Während sich das abgelöste Haushaltssystem der Kameralistik auf Einnahmen und Ausgaben bezog und damit auf die Liquidität abstellte, umfasst das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen auch Informationen über Vermögen, Werteverbräuche und Wertezuwächse. Damit stehen den Vertretungen Finanzinformationen für strategische Entscheidungen zur Verfügung, die das bisherige Haushaltssystem der Kameralistik nicht liefern konnte. Den Anforderungen der heutigen Zeit an eine Generationengerechtigkeit kann nachhaltig Rechnung getragen werden.

Nach zwischenzeitlich vier Jahren landesweiter praktischer Anwendung wurde das untergesetzliche Regelwerk (Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik, Gemeindekassenverordnung-Doppik, Verwaltungsvorschrift zur Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik und Gemeindekassenverordnung-Doppik) im Jahr 2016 mit dem Ziel einer Deregulierung evaluiert. Am 6. Juni 2016 ist nunmehr ein überarbeitetes Regelwerk in Kraft getreten, welches die Vorgaben für die Abbildung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in einem vertretbaren Maß reduziert, die Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Verständlichkeit der Haushaltsunterlagen erhöht sowie eine flexiblere Haushaltsführung ermöglicht. Zugleich wird das Verfahren zur Beurteilung und zum Nachweis der dauernden Leistungsfähigkeit auf der Grundlage der kommunalen Doppik bestimmt. Schließlich werden auf Basis der allgemeinen Haushaltsgrundsätze nach § 43 der Kommunalverfassung die Handlungsnotwendigkeiten konkretisiert, die sich aus Einschränkungen der dauernden Leistungsfähigkeit ergeben. Erstmalig wird aber auch klargestellt, unter welchen Voraussetzungen bei Kommunen mit eingeschränkter, gefährdeter oder weggefallener dauernder Leistungsfähigkeit Investitionskredite, Verpflichtungsermächtigungen oder der Stellenplan genehmigungsfähig sind.

Das ab dem 6. Juni 2016 geltende neue Regelwerk ist nachstehend unter "Dokumente und Publikationen" abrufbar.

Lesefassungen der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik und der Gemeindekassenverordnung-Doppik stehen im Dienstleistungsportal MV zur Verfügung unter

zur Verfügung.

Den Kommunen ist es übergangsweise mit wenigen Ausnahmen freigestellt, die Haushaltswirtschaft bis einschließlich des Haushaltsjahres 2017, bei Doppelhaushalten bis einschließlich des Haushaltsjahres 2018, noch nach dem bis zum 5. Juni 2016 geltenden Gemeindehaushaltsrecht zu führen. Sofern eine Kommune sich hierfür entscheidet, sind die untenstehende Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik vom 25. Februar 2008 (GVOBl. M V S. 34), die zuletzt durch die Verordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik vom 13. Dezember 2011 (GVOBl. M-V S. 1118) geändert worden ist sowie die Verwaltungsvorschriften zur Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik und Gemeindekassenverordnung-Doppik vom 8. Dezember 2008 (AmtsBl. M-V S. 1078), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 5. März 2013 (AmtsBl. M-V S. 190) geändert worden sind, anzuwenden. Diese Fassung der Verwaltungsvorschriften sowie die zugehörigen Anlagen sind übergangsweise im Downloadpool für Kommunen veröffentlicht.

Publikationen und Dokumente

Verordnungen

Gemeindekassenverordnung-Doppik
Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik
Erste Verordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik
Verordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik und der Gemeindekassenverordnung-Doppik

Erlasse

Verwaltungsvorschrift zur Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik und Gemeindekassenverordnung-Doppik
Anlage 1: Landeseinheitlicher Kontenrahmen und Kontenrahmenplan
Anlage 2: Landeseinheitlicher Produktrahmen und Produktrahmenplan
Anlage 3: Muster zur Kommunalverfassung und Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik
Anlage 4: Erstellung von Dienstanweisungen zur Organisation des Rechnungswesens
Anlage 5: Landeseinheitliche Abschreibungstabelle
Anlage 6: Beurteilung und Nachweis der dauernden Leistungsfähigkeit von Kommunen
Anlage 7: Bildung der Pensionsrückstellungen gemäß § 35 Absatz 1 Nummer 1 der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik
Informationen zur Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung bezüglich einer Projektförderung an kommunale Körperschaften

Publikationen