Justizdelegation aus M-V informiert sich in Tallinn über Digitalisierung

„Die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern steht deutschlandweit beim Thema Digitalisierung gut da. Die geplante Verlängerung der Frist zur gesetzlichen Einführung der E-Akte um ein Jahr werden wir in Mecklenburg-Vorpommern nicht brauchen, wir sind voraussichtlich zum Jahresende 2025 fertig mit der Umstellung. Dennoch gibt es viele Bereiche der Digitalisierung, in denen wir von anderen Ländern in der Europäischen Union lernen können. Ein Vorreiterland ist Estland. Daher werde ich mit einer Delegation aus der Justiz unseres Landes in dieser Woche nach Tallinn reisen, um viele Gespräche zu führen und Eindrücke zu gewinnen“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

Justizministerin Bernhardt wird von der Generalstaatsanwältin Christine Busse, der stellvertretenden Leiterin der Abteilung Justizvollzug Gloria Arndt sowie dem Leiter des IT-Referatsgruppe im Ministerium Dr. Niklas Schreiner begleitet. Auf dem Programm steht zunächst der Besuch des e-Estonia Briefingzentrums, das über die digitale Erfolgsgeschichte Estlands informiert und Teil der Estnischen Wirtschaftsförderungsagentur ist. Geplant ist ebenso ein Treffen mit der Justiz- und Digitalministerin der Republik Estland Liisa-Ly Pakosta zum Thema Digitalisierung und KI-Anwendungen im Justizbereich. Gespräche über IT-Sicherheit und Digitalisierung in der Justiz und der Verwaltung werden außerdem mit der Vorsitzenden des Bezirksgerichts Harju, Liina Naaber-Kivisoo, dem Botschaftsrat und Ständigen Vertreter Mario Sauder sowie in der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, EU-LISA geführt. Besucht wird auch die Tallinner Justizvollzugsanstalt, in der es mehr als 1.000 Haftplätze gibt.

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Wir leben die Ostseestrategie in Mecklenburg-Vorpommern. Diese beinhaltet auch gegenseitige Impulse, die wir auf dieser Reise bekommen werden. Unser Ziel bleibt, dass die Justiz bei allen Herausforderungen, die schon jetzt absehbar sind, auch künftig bürgernah und effizient arbeiten kann.“