Aufbau Ost

Mit dem Gesetz zur Fortführung des Solidarpakts, zur Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs und zur Abwicklung des Fonds "Deutsche Einheit" (Solidarpaktfortführungsgesetz - SFG) vom 20. Dezember 2001 wurden die Eckpfeiler für die Einnahmeentwicklung der neuen Länder 2005 bis 2019 gesetzlich festgeschrieben. Durch die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs wurde für die Länder eine aufgabengerechte Finanzausstattung gewährleistet. Zusätzlich sicherte der Solidarpakt II die Finanzausstattung für die neuen Länder zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel sollten ab 2005 zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten aus dem bestehenden infrastrukturellen Nachholbedarf sowie zum Ausgleich unterproportionaler kommunaler Finanzkraft verwendet werden.

Mecklenburg-Vorpommern erhielt im Rahmen des Solidarpakts II im Zeitraum 2005 bis 2019 rund 11 Milliarden Euro. Diese Zuweisungen waren zeitlich befristet und degressiv gestaltet.

Die neuen Länder (einschließlich Berlin) berichteten dem Finanzplanungsrat beziehungsweise dem Stabilitätsrat jährlich im Rahmen von Fortschrittsberichten "Aufbau Ost" über ihre jeweiligen Fortschritte bei der Schließung der Infrastrukturlücke, die Verwendung der erhaltenen Mittel und die finanzwirtschaftliche Entwicklung der Länder- und Kommunalhaushalte. Mit Ablauf des Solidarpakts II Ende 2019 endete auch die Berichtspflicht für die Fortschrittsberichte.

Publikationen und Dokumente

Berichte

Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2019
Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2018
Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2017
Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2016
Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2015
Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" Mecklenburg-Vorpommern 2014
Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2013
Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2012
Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2011
Fortschrittsbericht 'Aufbau Ost' Mecklenburg-Vorpommern 2010