Zur Finanzsituation des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Nach dem Einbruch der Steuereinnahmen 2009 und 2010 aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise setzte ab 2011 wieder eine stetige Erholung ein. Mit dem Jahr 2015 erreichten die Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und Bundes-Ergänzungszuweisungen einen Höchstwert. Die konjunkturelle Lage des Landes hat sich deutlich verbessert. So stieg das Bruttoinlandsprodukt als umfassender Ausdruck der im Inland erbrachten wirtschaftlichen Gesamtleistung um 1,9 Prozent (Deutschland: + 1,7 Prozent). Dem Land gelang es somit im Zuge der sich weiter positiv entwickelnden Wirtschaft, steigender Einnahmen und dank verantwortungsvoller Ausgabenpolitik, im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung ab 2011 wieder Schulden netto zu tilgen, obwohl in den Haushaltsplänen zunächst noch keine Netto-Tilgung veranschlagt werden konnte. Seit 2007 wurde die Verschuldung des Landes um insgesamt 900 Mio. € bzw. rund 10% zurückgeführt, davon alleine im Zeitraum 2011-2015 insgesamt um 560 Mio. Euro. Damit wurde die Pro-Kopf-Verschuldung weiter gesenkt.
Gleichzeitig konnten im Bereich der Schulen und der Förderung von Kindern sowie im Bereich der kommunalen Finanzausstattung sachpolitische Schwerpunktthemen mit erheblichen zusätzlichen Mitteln untersetzt werden.
In Mecklenburg-Vorpommern ist es gelungen, seit dem Jahr 2006 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen. Wie dies erreicht wurde und was zu tun ist, um die Zukunft unseres Landes auch weiterhin aus eigener Kraft zu sichern, erfahren Sie in diesem Blickpunkt.
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