Fragen zu Corona?

Hier finden Sie die Antworten auf Fachfragen in den Zuständigkeitsbereichen unseres Ministeriums (Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Forst, Jagd, Fischerei) im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Antworten auf Fragen aller anderer Sachbereiche sowie Informationen zum Coronavirus finden Sie zusammengefasst auf der FAQ-Seite der Staatskanzlei
und der Informationsseite des Wirtschafts- und Gesundheitsministeriums.


Für alle Fragen zur Corona-Pandemie ist eine zentrale Bürgerhotline 0385-588 11311 geschaltet.

Fragen zur Lebensmittelsicherheit

Kann das neuartige Coronavirus über Lebensmittel und Gegenstände übertragen werden?

Nach aktueller Einschätzung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) ist eine Übertragung über Lebensmittel und Gegenstände unwahrscheinlich. Demnach gibt es derzeit keine Fälle, bei denen nachgewiesen ist, dass sich Menschen über den Verzehr kontaminierter Lebensmittel oder durch Kontakt zu kontaminierten Gegenständen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert haben. Auch für andere Coronaviren sind keine Berichte über Infektionen durch Lebensmittel oder den Kontakt mit trockenen Oberflächen bekannt.

Umfassende Informationen dazu finden Sie unter:

BfR - Kann das neuartige Coronavirus über Lebensmittel und Gegenstände übertragen werden?

Lecker Essen trotz Corona?

In Zeiten von Corona wird nun ganz oft zu Hause gekocht und gegessen. Familien stehen vor der Herausforderung, neben Homeoffice und Kinderbetreuung auch mehrmals täglich Essen aufzutischen.

Anregungen und Tipps von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) Sektion MV

 

Fragen zur landwirtschaftlichen Produktion/Tierhaltung/Kleingärten

Ich habe gehört, dass ich jetzt wieder in meinen Kleingarten in MV könne. Ist das richtig?

Die Landesregierung hat am 12. Mai beschlossen, dass Eigentümer oder Erbbauberechtigte oder Pächter eines auf dem Gebiet des Landes Mecklenburg-Vorpommern liegenden Grundstückes oder Kleingartens ab dem 18. Mai 2020 wieder einreisen dürfen.

Wie hilft die Landesregierung uns Landwirten?

Land- und Ernährungswirtschaft leisten einen wichtigen Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln. Damit sie diese Aufgabe auch zukunftssicher erfüllen können, erhalten sie neben der Unterstützung als Wirtschaftsunternehmen auch spezielle Unterstützung.
Auf der Seite https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/lm/Service/Corona-Hilfen/ haben wir die vielfältigen Unterstützungsmaßnahmen zusammengetragen.

Werden die Landwirte auch unter den Bedingungen des Kontaktverbotes zur Antragstellung beraten?

Das Online-Antragsverfahren ist seit dem 09. April für die Antragsteller freigeschaltet.

Um die Landwirte wie in den Vorjahren bei der Antragstellung zu unterstützen, wurde auf der Seite www.lw2030,de/agrarfoerderungen-2020/ eine Anleitung per Video veröffentlicht.

Zudem ist der Vortrag als PDF hier abrufbar.

Außerdem sind insgesamt 66 Berater sowie 28 Mitarbeiter der StÄLU und der Biosphärenreservate geschult worden. An diese können sich die Antragsteller wie auch in den Vorjahren bezüglich Einzelberatung bei der Antragstellung wenden.

 siehe auch PM 072/2020 vom 09.04.2020 zu den Fristen

Stimmt es, dass die Frist für den Agrarantrag um einen Monat verlängert wird?

Die EU-Kommission hatte am 17.03.2020 beschlossen, den Mitgliedsstaaten eine Fristverlängerung um einen Monat zu gewähren. Den Mitgliedsstaaten oblag jedoch die Entscheidung, ob sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen.

In Deutschland hatten sich laut BMEL alle Bundesländer am 23.04. dafür ausgesprochen, den Termin 15. Mai beizubehalten, so dass das BMEL von dieser Möglichkeit nicht Gebrauch mache.
Auch für Minister Dr. Till Backhaus hat absolute Priorität, dass die Auszahlung der Flächenprämien in MV wie üblich im Dezember gewährleistet werden kann. Auch und besonders mit Blick auf die derzeit nicht absehbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Welche Regeln gelten für den Umgang mit Nutztieren und mit Haustieren?

Nach Mitteilung des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) liegen bisher keine Hinweise vor, dass sich Nutztiere mit SARS-CoV-2 infizieren können. Auch gibt es weiterhin keine Hinweise darauf, dass Hunde oder Katzen ein Infektionsrisiko für den Menschen darstellen oder eine Rolle bei der Verbreitung von SARS-CoV-2 spielen (FLI FAQ vom 15.05.2020).

Als allgemeine Vorsichtsmaßnahme wird jedoch empfohlen, die grundlegenden Hygieneprinzipien einzuhalten. Sofern sich Personen in Quarantäne befinden, sollten geeignete Personen um Unterstützung bei der Pflege der Tiere gebeten werden. Bestätigt infizierte Personen sollten den engen Kontakt zu ihren Haustieren, wie z. B. das Abschlecken des Gesichts durch die Tiere, vermeiden; eine Absonderung der Tiere vom Tierhalter ist derzeit nicht vorgesehen.

Welche Regelungen gelten für die Einreise ausländischer Saisonkräfte?

Die Bundesregierung hat am 02. April 2020 entschieden, landwirtschaftlichen Saisonarbeitskräften, die infolge der geltenden Einreisebeschränkungen nicht mehr einreisen konnten, eine Einreise unter Auflagen zu ermöglichen. Die Einreise ist derzeit nur über ausschließlich mit Saísonarbeitern belegten Charterflügen möglich.

Um sicherzustellen, dass die Einreise ausländischer Arbeitskräfte während der Corona-Krise zentral erfasst wird, erfolgt diese ausschließlich nach Anmeldung in einem Online-Portal, bei dem Unternehmen der Landwirtschaft und des Gartenbaus ihren Bedarf anzumelden haben. Mit diesem Portal und der Zusammenarbeit mit der Bundespolizei und den Gesundheitsbehörden wurde der Deutsche Bauernverband beauftragt.

Fragen zu dieser Einreise sind deshalb dem Bauernverband zu stellen. Zum Portal, das auch FAQ beantwortet.

Ebenso wurde am 6. April dieses Merkblatt mit FAQ veröffentlicht.

Wie können wir die Versorgung unserer Pferde unter den Bedingungen der Landesverordnung sicherzustellen?

Obwohl der sportliche Regelbetrieb in Vereinen und Betrieben/Reitschulen infolge der Landesverordnung eingestellt ist. haben Pferdesportvereine, Pferdebetriebe und Pferdehalter unter der Maßgabe des Tierschutzes die Aufgabe, die Versorgung der Pferde im Rahmen der Grundbedürfnisse einschließlich der Bewegung sicherzustellen. Dabei sind die Belange des Infektionsschutzes zwingend zu berücksichtigen. Das Landwirtschaftsministerium hat dazu eine Handlungsanleitung erarbeitet, die hier abrufbar ist.

Sind die BHV1-Untersuchungen weiterhin durchzuführen oder werden sie ausgesetzt?

Zur Aufrechterhaltung des Status „seuchenfrei“ für BHV1, Brucellose und Leukose bei Rindern sind Untersuchungen weiterhin notwendig. Das Vorgehen ist jedoch mit dem Veterinäramt abzustimmen. Die Veterinärämter haben von uns Hinweise erhalten, wie zu verfahren ist, um den Freiheitsstatus nicht zu gefährden. Wenden Sie sich deshalb bitte an das für Sie zuständige Veterinäramt.

Fragen zu Forst, Jagd, Fischerei und Imkerei

Kann ich als Jagdpächter in MV wieder zur Jagd nach Mecklenburg-Vorpommern kommen?

Das Jagen im Rahmen der individuellen Freizeitgestaltung im Freien war bisher nur für Jagdausübungsberechtigte mit Hauptwohnsitz in MV grundsätzlich möglich.

Ab dem 1. Mai dürfen auch Jagdausübungsberechtigte mit erstem Hauptwohnsitz außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns, die über das Jagdausübungsrecht in einem Jagdbezirk in Mecklenburg-Vorpommern verfügen oder Inhaber einer entgeltlichen Jahresjagderlaubnis für einen Jagdbezirk in Mecklenburg-Vorpommern sind, wieder der Jagd in MV nachgehen.

Jagdgästen ist die Einreise weiterhin nicht gestattet.

Die Kontaktbeschränkungen der Landesverordnung gestatten jedoch nur die Einzeljagd. Ansitze zu zweit sind nur mit Mitgliedern des eigenen Haushaltes erlaubt. Halten sich mehrere Jäger im Revier auf, gelten die Abstandsregelungen der Landesverordnung. 

siehe auch:
PM 084/2020 vom 28.04.2020

Ist das Angeln weiter erlaubt?

Zur individuellen Freizeitgestaltung im Freien ist das Angeln für Bürger mit Hauptwohnsitz in M-V weiterhin grundsätzlich möglich. Allerdings mit den Einschränkungen, die im ganzen Land gelten:

  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur allein, in Begleitung von im selben Haushalt lebenden Personen und einer weiteren Person gestattet.
  • In der Öffentlichkeit ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Das gilt auch für das Angeln vom Boot heraus

Für Bürger ohne Hauptwohnsitz in M-V ist dagegen das Reisen nach MV aus privatem Anlass untersagt, wozu auch Angeln gehört.

siehe auch PM 065/2020 vom 06.04.2020

 

Da ich nicht nach MV reisen darf, habe ich nun meine Angeldokumente für die Heringssaison 2020 umsonst gekauft?

Bürgern ohne Hauptwohnsitz in M-V ist das Reisen nach MV aus privaten Anlass untersagt, wozu auch das Angeln gehört. Für sie besteht jedoch die Möglichkeit, bei der oberen Fischereibehörde (LALLF MV) das Gültigkeitsdatum bei Angelerlaubnissen für Küstengewässer (Tages-/Wochenkarten) ändern zu lassen bzw. für Wochenangelerlaubnisse für Küstengewässer eine Erstattung des Entgeltes zu beantragen. Siehe hierzu auch https://www.lallf.de/fischerei/aktuelles/.

Für Möglichkeiten zur Änderung der Touristenfischereischeine wenden Sie sich bitte an die Ausgabebehörde.

Ich bin Imker aus Ostfriesland und habe eine Wanderbescheinigung aus dem Veterinäramt Mecklenburger Seenplatte. Kann ich trotz Einreiseverbot mit meinen Bienen nach MV?

Unter der Voraussetzung, dass Sie die Imkerei als Gewerbe ausüben, können Sie unter Wahrung des Kontaktverbotes nach MV einreisen. Wir raten Ihnen, neben der Wanderbescheinigung den Gewerbeschein mitzuführen, um ggf. ihre gewerbsmäßige Tätigkeit in MV nachweisen zu können.  Außerdem sollten Sie vor Beginn der Bienenwanderung die jeweils zuständigen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter konsultieren. Diese entscheiden letztendlich über Ihr Anliegen.

Fragen zur Abfallwirtschaft

Muss man auch bei der Abfallentsorgung etwas beachten?

Auch wenn bisher keine Fälle bekannt sind, bei denen sich Personen durch Berührung von kontami­nierten Gegenständen angesteckt haben, empfiehlt das Robert-Koch-Institut (RKI) für die Abfallentsorgung von Haushalten, in denen infizierte Personen, begründete Verdachtsfälle oder sonstige Personen in häuslicher Quarantäne leben, folgende hygienische Vorsichtsmaßnahmen:

  • Neben dem Restmüll auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), Altpapier und Biomüll ausschließlich über die Restmülltonne (graue Tonne) entsorgen.
  • Sämtliche Abfälle, die durch das Virus kontaminiert sein könnten, in Abfallsäcken zu entsorgen. Einzelgegenstände wie beispielsweise Taschentücher nicht lose in Abfalltonnen zu werfen.
  • Abfallsäcke sicher verschließen und sicher verstauen, so dass keine Tiere damit in Kontakt kommen.
  • Spitze und scharfe Gegenstände in bruch- und durchstich­sicheren Einwegbehältnissen verpacken.
  • Glasabfälle und Pfandverpackungen sowie Elektro- und Elektronikabfälle, Batterien und Schadstoffe nicht über den Hausmüll entsorgen, sondern später nach Gesundung und Aufhebung der Quarantäne wie gewohnt getrennt entsorgen. 

Für alle anderen privaten Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern, in denen keine infizierten Personen, keine begründeten Verdachtsfälle und auch keine sonstigen Personen in häuslicher Quarantäne leben, gilt weiterhin uneingeschränkt das Gebot der Abfalltrennung. Es gelten die entsprechenden Hinweise des Abfallentsor­gers.

Siehe auch Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Nr. 050/20:

www.bmu.de/pressemitteilung/abfalltrennung-in-zeiten-der-coronavirus-pandemie-wichtiger-denn-je/

Gibt es tatsächlich Befreiungen von den strikten Regelungen bei der Nachweisführung der Sammelentsorgung gefährlicher Abfälle?

Um die Anforderungen der Nachweisverordnung bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle zu erfüllen, haben Akteure bei der Abwicklung der Übernahme gefährlicher Abfälle häufig engen körperlichen Kontakt. Zum Schutz der Mitarbeiter bei der Übergabe und der Beförderung gefährlicher Abfälle vor einer möglichen Infizierung mit dem Corona-Virus hat das Umweltministerium eine Allgemeinverfügung erlassen, die teilweise von entsprechnden Pflichten befreit. Sie ist auf dieser Seite unter der Rubrik Rechtsvorschriften ein- und downloadbar und gilt vorerst bis zum 30. Juni 2020.

Mit der teilweisen Befreiung von Pflichten der Nachweisverordnung sind jedoch konkrete Maßgaben verknüpft, so dass die Sicherheit der Entsorgung gefährlicher Abfälle nicht beeinträchtigt wird. Beispielsweise wird dem Einsammler bei der Sammelentsorgung die nachträgliche Bestätigung der tatsächlichen Übernahme und ordnungsgemäßen Beförderung der Abfälle auferlegt.

Insgesamt wird mit den getroffenen Regelungen auch in der aktuell schwierigen Situation ein notwendiges Mindestmaß bei der Dokumentation der Entsorgung gefährlicher Abfälle gewährleistet.

Publikationen und Dokumente

Rechtsvorschriften

Verordnung der Landesregierung MV zum Übergang nach den Corona-Schutz-Maßnahmen (Corona-Übergangs-LVO MV)
1. Änderungsverordnung zur Verordnung zum dauerhaften Schutz gegen das neuartige Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern
MV-Plan 2.0 zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens

Die Landesregierung hat sich in ihrer Klausurtagung am 7. Mai auf einen MV-Plan zur schrittweisen Lockerung der Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus verständigt.

MV-Plan zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens in der Corona-Pandemie

Die Landesregierung hat sich am 16. April darüber verständigt, wie die tags zuvor zwischen der Bundes- und den Landesregierungen gefassten Beschlüsse bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt werden. 

Teilweise Freistellung von den Anforderungen des Nachweisverfahrens bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle

Allgemeinverfügung des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern

Bis 30. Juni 2020