Fragen zu Corona?

Hier finden Sie die Antworten auf Fachfragen in den Zuständigkeitsbereichen unseres Ministeriums (Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Forst, Jagd, Fischerei) im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Ergänzend steht für Fragen aus Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft und Verbraucherschutz die Hotline des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur Verfügung (werktags).

Antworten auf Fragen aller anderer Sachbereiche sowie Informationen zum Coronavirus finden Sie zusammengefasst auf der FAQ-Seite der Staatskanzlei und der
Informationsseite des Wirtschafts- und Gesundheitsministeriums.

Für alle Fragen zur Corona-Pandemie ist eine zentrale Bürgerhotline 0385-588 11311 geschaltet.
(Mo-Fr 8:00 – 17:00 Uhr; Sa und So 10:00 – 14:00 Uhr)

Fragen zur Lebensmittelsicherheit

Welche Regeln gelten für die Hofläden?

Für die Direktvermarktung bzw. das Betreiben eines Hofladens gelten die gleichen Bestimmungen wie für den Lebensmitteleinzelhandel (s. Anlage 1 der Corona-LVO))
Hofläden dürfen somit weiterhin betrieben werden. Neben den bestehenden Hygieneregelungen gilt es, den Zutritt zu steuern und Warteschlangen zu vermeiden. Darüber hinaus darf sich maximal ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche im Geschäft aufhalten. Das Ausliefern von Produkten ist weiterhin erlaubt.

Kann das neuartige Coronavirus über Lebensmittel und Gegenstände übertragen werden?

Nach aktueller Einschätzung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) ist eine Übertragung über Lebensmittel und Gegenstände unwahrscheinlich. Demnach gibt es derzeit keine Fälle, bei denen nachgewiesen ist, dass sich Menschen über den Verzehr kontaminierter Lebensmittel oder durch Kontakt zu kontaminierten Gegenständen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert haben. Auch für andere Coronaviren sind keine Berichte über Infektionen durch Lebensmittel oder den Kontakt mit trockenen Oberflächen bekannt.

Umfassende Informationen dazu finden Sie unter:

BfR - Kann das neuartige Coronavirus über Lebensmittel und Gegenstände übertragen werden?

Lecker Essen trotz Corona?

In Zeiten von Corona wird nun ganz oft zu Hause gekocht und gegessen. Familien stehen vor der Herausforderung, neben Homeoffice und Kinderbetreuung auch mehrmals täglich Essen aufzutischen.

Anregungen und Tipps von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) Sektion MV

 

Fragen zur landwirtschaftlichen Produktion/Tierhaltung/Kleingärten

Kann ich meinen Kleingarten in MV aufsuchen, wenn ich nicht im Land wohne?

Leider ist das nicht mehr möglich. Seit dem 19.04. ist die Einreise für Pächter von Kleingärten nicht zulässig. Die bisherige Erlaubnis in §5 Absatz 3 der Corona-Landesverordnung wurde mit der Änderung vom 16.04. aufgehoben.

Wie hilft die Landesregierung uns Landwirten?

Land- und Ernährungswirtschaft leisten einen wichtigen Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln. Damit sie diese Aufgabe auch zukunftssicher erfüllen können, erhalten sie neben der Unterstützung als Wirtschaftsunternehmen auch spezielle Unterstützung.
Auf der Seite https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/lm/Service/Corona-Hilfen/ haben wir die vielfältigen Unterstützungsmaßnahmen zusammengetragen.

Welche Regelungen gelten für die Einreise ausländischer Saisonkräfte?

Seit dem 16. Juni können Saisonarbeitskräfte aus den EU-Mitgliedsstaaten und den assoziierten Schengen-Staaten ohne Beschränkungen nach Deutschland einreisen. Saisonarbeitskräfte aus Drittstaaten können im Rahmen der geltenden Einreisebestimmungen einreisen.
Für den Arbeits- und Gesundheitsschutz gelten dabei neue Regelungen (vorläufig bis zum 31.12.2020), die in diesem Konzeptpapier festgeschrieben sind.

Gibt es eine Unterstützung für Berufspendler aus Risikogebieten?

Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt in dem Zeitraum vom 23. Oktober bis 19. November 2020 Arbeitgeber bei der Finanzierung von Mehraufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung von Pendlern mit Hauptwohnsitz im Ausland und einer Arbeitsstätte in Mecklenburg-Vorpommern aufgrund von coronabedingten Einreisebeschränkungen und Quarantäneregelungen (Pendler-Zuschuss).

  • Tagespendler aus Polen mit 65,00 Euro pro Kalendertag des Aufenthaltes sowie begleitende Familienangehörige je 20,00 Euro je Kalendertag
  • Wochenpendler 65,00 Euro für Samstage, Sonntage, Feiertage sowie 20,00 Euro je begleitendem Familienangehörigen für Samstage, Sonntage, Feiertage

Anträge auf Gewährung und Auszahlung des Pendler-Zuschusses können für den o. g. Zeitraum bis zum 30. November 2020 gestellt werden. (siehe Seite des LAGUS)

 

Welche Regeln gelten für den Umgang mit Nutztieren und mit Haustieren?

Nach Mitteilung des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) liegen bisher keine Hinweise vor, dass bei uns übliche Nutztiere/lebensmittelliefernde Tiere eine Rolle bei der Verbreitung von SARS-CoV-2 spielen oder als Infektionsquelle für den Menschen relevant sein könnten (FLI FAQ vom 28.10.2020).

Als allgemeine Vorsichtsmaßnahme wird jedoch empfohlen, die grundlegenden Hygieneprinzipien einzuhalten. Sofern sich Personen in Quarantäne befinden, sollten geeignete Personen um Unterstützung bei der Pflege der Tiere gebeten werden. Bestätigt infizierte Personen sollten den engen Kontakt zu ihren Haustieren, wie z. B. das Abschlecken des Gesichts durch die Tiere, vermeiden, eine Absonderung der Tiere vom Tierhalter ist derzeit nicht vorgesehen.

Ich habe gehört, dass eine Meldepflicht für positiv auf Corona getestete Tiere gibt. Ist das richtig? Was bedeutet das für die Haltung?

Um die Rolle von gehaltenen Tieren an der Corona-Pandemie besser zu verstehen und gegebenenfalls ihre Relevanz als Überträger einordnen zu können, wurde eine Meldepflicht für SARS-CoV-2-infizierte Tiere (nach §2 TierGesG) eingeführt.

Das bedeutet, dass positive Ergebnisse dem zuständigen Veterinäramt mitzuteilen sind. Hierbei handelt es sich ausschließlich um eine Informationspflicht, aus der sich keine Bekämpfungsmaßnahmen ergeben.

Sind Überwachungsuntersuchungen zur Aufrechterhaltung des „seuchenfreien“ Status in Nutztierhaltungen weiterhin durchzuführen oder werden sie ausgesetzt?

Die Überwachungsuntersuchungen in rinderhaltenden Betrieben zur Aufrechterhaltung des Status BHV1-, Brucellose- und  Leukose-frei oder BVDV-unverdächtig sowie in Schaf- und Ziegenhaltungen zur Aufrechterhaltung des Status Brucella melitensis-frei aber auch in Schweinebeständen zur Aufrechterhaltung des Status als frei von Aujeszkyscher Krankheit sind auch weiterhin erforderlich.

Das Vorgehen ist jedoch mit dem jeweils zuständigen Veterinäramt des Landkreises oder der kreisfreien Stadt abzustimmen. Die Veterinärämter haben Hinweise erhalten, wie zu verfahren ist, um den Freiheitsstatus nicht zu gefährden. Wenden Sie sich deshalb bitte an das für Sie zuständige Veterinäramt.

Wie können wir die Versorgung unserer Pferde unter den Bedingungen der Landesverordnung sicherzustellen?

Obwohl der sportliche Regelbetrieb in Vereinen und Betrieben/Reitschulen infolge der Landesverordnung eingestellt ist. haben Pferdesportvereine, Pferdebetriebe und Pferdehalter unter der Maßgabe des Tierschutzes die Aufgabe, die Versorgung der Pferde im Rahmen der Grundbedürfnisse einschließlich der Bewegung sicherzustellen. Dabei sind die Belange des Infektionsschutzes zwingend zu berücksichtigen. Das Landwirtschaftsministerium hat dazu eine Handlungsanleitung erarbeitet, die noch immer gültig ist und hier abrufbar ist.

Fragen zu Forst, Jagd, Fischerei und Imkerei

Die Amtszeit des Vorstandes unserer Jagdgenossenschaft endet. Eine Wahlversammlung ist nicht möglich. Was jetzt?

Wenn wegen Ablauf der Amtszeit, Tod, Rücktritt o.ä. kein Vorstand vorhanden ist, tritt laut Landesjagdgesetz der Bürgermeister als Notvorstand ein (§ 9 Abs. 2 Satz 3 BJagdG, § 8 Abs. 6 LJagdG M-V).
Das Ministerium als oberste Jagdbehörde hat Hinweise für die Notvorstände in einem Merkblatt zusammengestellt. (Link zum Merkblatt). Für weitere Fragen stehen sowohl das Ministerium als auch die unteren Jagdbehörden als Fachaufsichtsbehörde zur Verfügung.

Kann ich zur Jagd nach Mecklenburg-Vorpommern kommen?

Jagdausübungsberechtigte, die über das Jagdausübungsrecht in einem Jagdbezirk in Mecklenburg-Vorpommern verfügen oder Inhaber einer entgeltlichen Jahresjagderlaubnis für einen Jagdbezirk in Mecklenburg-Vorpommern sind, können der Jagd in MV nachgehen. Das gilt auch für Einreisende aus Risikogebieten.

Sind Drückjagden auch unter Corona-Bedingungen möglich?

Da Drückjagden auf Schalenwild der Tierseuchenbekämpfung und damit der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung dienen, können sie weiterhin durchgeführt werden.
Allerdings können nur Eigenjagdbesitzer, Jagdpächter und Inhaber von entgeltlichen Jahresjagderlaubnissen sowie Jagdausübungsberechtigte mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern daran teilnehmen. Für Jagdgäste, die nicht aus Mecklenburg-Vorpommern kommen, gilt das grundsätzliche Einreiseverbot.

Die Gesellschaftsjagden müssen die coronabedingten Hygienestandards einhalten. Wichtig sind dabei vor allem:

  • für Personen verschiedener Hausstände das Abstandsgebot von mehr als 1,5 m,
  • die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung,
  • die Erstellung eines Hygienekonzeptes sowie
  • das Führen einer Anwesenheitsliste und deren vierwöchige Aufbewahrung.

Das Landwirtschaftsministerium als oberste Jagdbehörde hat Hinweise erarbeitet, wie der Infektionsschutz gewährleistet werden kann. (Link zur Handlungsempfehlung).

Fahrschulen sind erlaubt. Auch Jagd- und Angelschulen?

Nein, Jagdschulen und ähnliche Einrichtungen wie beispielsweise Angelschulen sind gemäß § 2 (25a) Corona-LVO M-V für den Publikumsverkehr geschlossen.

Ist das Angeln an gewerblichen Angelteichen erlaubt? NEU

Ja, das Angeln an gewerblich betriebenen Angelteichen ist eine zulässige Dienstleistung gemäß § 2 Absatz 2 der Corona-Landesverordnung. Zu beachten sind jedoch die in der Anlage 2 aufgeführten Auflagen.

Kann ich mir zum Angeln Kutter oder Boote mieten?

Nein, das ist nicht möglich. Angelkutter- und Angelbootsverleih sind als "tourismusaffine Dienstleistungen" im Sinne des § 2 Absatz 15 Corona-LVO zu verstehen. Ein Betrieb dieser Unternehmen ist somit derzeit als unzulässig einzustufen.

Fragen zur Abfallwirtschaft

Was muss ich im Oktober und März bei der Verbrennung pflanzlicher Abfälle beachten?

Das Umweltministerium appelliert an die Bürger des Landes Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere zu Zeiten der Corona-Pandemie auf das Verbrennen von Gartenabfällen zu verzichten. Die Erlaubnis zum Verbrennen pflanzlicher Abfälle ist nicht nur rechtlich als Ausnahme an strenge Vorgaben geknüpft. Es ist auch aus ökologischer Sicht unzeitgemäß. Die Luft wird durch den Rauch belastet und ein wertvoller Rohstoff geht verloren.

Zudem ist es in Zeiten der Corona-Pandemie besonders wichtig zu lüften. Das bedeutet, dass Feuer und Rauch gerade jetzt die Luftqualität nicht mindern sollten.

Muss man auch bei der Abfallentsorgung etwas beachten?

Auch wenn bisher keine Fälle bekannt sind, bei denen sich Personen durch Berührung von kontami­nierten Gegenständen angesteckt haben, empfiehlt das Robert-Koch-Institut (RKI) für die Abfallentsorgung von Haushalten, in denen infizierte Personen, begründete Verdachtsfälle oder sonstige Personen in häuslicher Quarantäne leben, folgende hygienische Vorsichtsmaßnahmen:

  • Neben dem Restmüll auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), Altpapier und Biomüll ausschließlich über die Restmülltonne (graue Tonne) entsorgen.
  • Sämtliche Abfälle, die durch das Virus kontaminiert sein könnten, in Abfallsäcken zu entsorgen. Einzelgegenstände wie beispielsweise Taschentücher nicht lose in Abfalltonnen zu werfen.
  • Abfallsäcke sicher verschließen und sicher verstauen, so dass keine Tiere damit in Kontakt kommen.
  • Spitze und scharfe Gegenstände in bruch- und durchstich­sicheren Einwegbehältnissen verpacken.
  • Glasabfälle und Pfandverpackungen sowie Elektro- und Elektronikabfälle, Batterien und Schadstoffe nicht über den Hausmüll entsorgen, sondern später nach Gesundung und Aufhebung der Quarantäne wie gewohnt getrennt entsorgen. 

Für alle anderen privaten Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern, in denen keine infizierten Personen, keine begründeten Verdachtsfälle und auch keine sonstigen Personen in häuslicher Quarantäne leben, gilt weiterhin uneingeschränkt das Gebot der Abfalltrennung. Es gelten die entsprechenden Hinweise des Abfallentsor­gers.

Publikationen und Dokumente

Rechtsvorschriften

Die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V)

am 27.03.2021 geänderte Fassung, gültig bis zum 18.04.2021