Abfallwirtschaft

Gelber Schaufelbagger schiebt einen Müllberg zusammen.

Der Kreislauf der Abfallwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern funktioniert. Mit Inkrafttreten des Abfallwirtschaftsplans 2008 konnte die so genannte Andienungspflicht, die in vielen anderen Bundesländern gilt und die Ablieferung von Abfällen an Entsorgungsanlagen regelt, aufgehoben werden. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Deregulierung. Die Masse der in Mecklenburg-Vorpommern erzeugten Abfälle bleibt aufgrund der Verträge der Entsorgungsträger im Land. Das sichert auch die Wertschöpfung innerhalb des Wirtschaftskreislaufs.

In Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit fünf Deponien, eine thermische Abfallbehandlungsanlage sowie vier weitere Anlagen für die Entsorgung der heizwertreichen Abfallfraktion betrieben.

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Schadlosigkeit der Verwertung bei der Verfüllung von Bodenaushub wird die bislang als verbindlich geltende Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20 "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln" dem momentan wirksamen Bodenschutzrecht nicht mehr gerecht.

Das bedeutet in der Praxis, dass für die Bewertung der Schadlosigkeit von mineralischen Abfällen grundsätzlich nur die Vorsorgewerte der Bundesbodenschutzverordnung oder im Einzelfall davon abgeleitete Werte angewendet werden können. Bis zum Inkrafttreten der geplanten Bundesverwertungsverordnung können sich die hiesigen Abfallbehörden allerdings als Ermessenshinweis eines sachkundigen Fachgremiums oder einer auf den Einzelfall bezogenen Stellungnahme eines Gutachters bedienen, um auch weiterhin Recyclingwirtschaft zu betreiben.

In den letzten Jahren sind die Abfallmengen, die grenzüberschreitend aus, nach und durch Mecklenburg-Vorpommern gebracht wurden, kontinuierlich angestiegen. Gleichzeitig häuften sich bundesweit Fälle der Abfallkriminalität mit negativen Folgen für die Umwelt und beträchtlichen wirtschaftlichen Schäden. Um zukünftig rechtswidrigen Abfallentsorgungen einschließlich der illegalen grenzüberschreitenden Abfallverbringungen und illegalen innerstaatlichen Abfalltransporten wirksam vorzubeugen, wird die Zusammenarbeit zwischen den Polizei- und Abfallbehörden in Mecklenburg-Vorpommern detaillierter abgestimmt.

Auf den Seiten des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie finden Sie bei den "Fachinformationen" zum Thema "Abfall" unter "Erlasse und Handlungsempfehlungen" Regelungen zum Informationsaustausch, Handlungsempfehlungen zur Zusammenarbeit von Polizei- und Abfallbehörden, Hinweise zum Entsorgungen bestimmter Stoffe und Produkte sowie Bestimmungen zur einheitlichen Gebührenbemessung. Direkter Link zu diesen Seiten siehe unter "Mehr zum Thema".

Mehr zum Thema:

Handlungsempfehlungen und Erlasse
Informationen des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie

Kontakt

Hausanschrift

Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern

Abteilung 4 - Wasser, Boden, Abfallwirtschaft, Immissionsschutz, Strahlenschutz, Fischerei
Referat 400

Paulshöher Weg 1

19061 Schwerin

Referatsleiterin

Martina Ocik

Telefon: 0385-588 16400

E-Mail: m.ocik@lm.mv-regierung.de

Publikationen und Dokumente

Publikationen

Daten zur Abfallwirtschaft 2017 in MV

Die Broschüre „Daten zur Abfallwirtschaft 2017“ dokumentiert die Entwicklung der Abfallwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern nicht nur bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE), sondern beinhaltet auch eine Auswertung zu gefährlichen Abfällen und zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung.

Die Publikation gliedert sich in drei Teile:

Teil I: Siedlungsabfallbilanz
Teil II: Bilanz gefährlicher Abfälle
Teil III: Grenzüberschreitende Abfallverbringung

Bewertungen und Festlegungen zu abfallwirtschaftlichen Zielen werden in dieser Materialsammlung nicht getroffen. Diese bleiben dem Abfallwirtschaftsplan des Landes MV und seinen Fortschreibungen vorbehalten. Die aktuelle Fortschreibung liegt mit dem Abfallwirtschaftsplan 2015 vor.