Verwertung von Abfällen

Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen

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Recyclingfähige Materialien: Papier, Kunststoff, Aluminium und Glasflaschen

Recyclingfähige Materialien: Papier, Kunststoff, Aluminium und Glasflaschen

Recyclingfähige Materialien: Papier, Kunststoff, Aluminium und Glasflaschen

Die sog. Mantelverordnung, die die Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, die Neufassung der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung und die Änderung der Deponieverordnung und Gewerbeabfallverordnung beinhaltet, wurde am 16.7.2021 im Bundesgesetzblatt verkündet. Die wesentlichen Bestandteile sind mit Artikel 1 die Einführung der Ersatzbaustoffverordnung und mit Artikel 2 die Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Im Zusammenhang damit werden auch die Deponieverordnung (Artikel 3) und die Gewerbeabfallverordnung (Artikel 4) geändert. Mit Artikel 5 sind das Inkrafttreten und das begleitende Monitoring der Umsetzung durch die Bundesregierung geregelt.

Die Mantelverordnung trat am 1.8.2023 in Kraft und wurde mit der „Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung“ bereits novelliert. Alle betroffenen Behörden, Bauherren und Unternehmen der Abfallentsorgungsbranche müssen sich nun auf die neuen Regelungen einstellen. Um die Anwendung etwas zu erleichtern, hat eine Arbeitsgruppe der Bundesländer gemeinsam einen Fragen-Antworten-Katalog zur Ersatzbaustoffverordnung erarbeitet, der von der Umweltministerkonferenz zur Anwendung empfohlen wurde.

Bis zum 01.08.2025 soll die Bundesregierung die Auswirkungen des Vollzugs der neuen Vorschriften auf die Verwertung mineralischer Abfälle überprüfen und bei Bedarf Anpassungen an der Mantelverordnung vornehmen. Bis zum 01.08.2027 soll ein wissenschaftlich begleitetes Monitoring der Umsetzung erfolgen. Mit Inkrafttreten der Mantelverordnung hat die LAGA-Mitteilung 20 "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln; Stand 2003/2004" für die Beurteilung der schadlosen Verwertung mineralischer Abfälle ihre Gültigkeit verloren.

Da für alle Baumaßmahnen, bei denen anzeigepflichtige Ersatzbaustoffe eingesetzt werden, deren Eintragung seit dem 01.08.2023 in ein Ersatzbaustoffkataster vorgeschrieben ist, müssen die zuständigen Behörden ein Ersatzbaustoffkataster führen. Zur Arbeitserleichterung und Vereinheitlichung der Datenstrukturen für die Erstellung der Anzeigen nach § 22 Ersatzbaustoffverordnung, die mit dem Führen des Ersatzbaustoffkatasters verbunden sind, werden Excel-Formate für die Nutzer dieser anzeigepflichtigen Ersatzbaustoffe und die katasterführenden Behörden bereitgestellt.

Hier finden Sie die Struktur des Katasters zur Nutzung (bereitgestellt vom Land Nordrhein-Westfalen):
EBV-Formular Anzeige Straßen- und Erdbauweisen (ohne Bahnbauweisen)
EBV-Formular Anzeige Bahnbauweisen

Informationen zu den Zuständigkeiten und dem Procedere werden übermittelt.

Kontakt

Hausanschrift
Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 4 - Wasser, Boden, Abfallwirtschaft, Immissionsschutz, Strahlenschutz, Fischerei
Referat 400
Paulshöher Weg 1
19061 Schwerin
Referatsleiterin
Martina Ocik
Telefon: 0385-588 16400

Publikationen und Dokumente

Verordnungen

Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung

Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur
Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung
und zur Änderung der Deponieverordnung und der
Gewerbeabfallverordnung

Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung
Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung

Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung vom 9. Juli 2021.

Richtlinien

LAGA-Mitteilung 20, Teil I (Allgemeiner Teil)
LAGA-Mitteilung 20, Teil II (Boden)
LAGA-Mitteilung 20, Teil III (Probenahme und Analytik)

Publikationen

Vertiefende Untersuchung zu den technischen Möglichkeiten der thermischen Klärschlammverwertung in MV

Die Studie enthält eine zusammenfassende Darstellung der verfügbaren Technologien für die thermische Klärschlammverwertung.