Backhaus übergibt Genehmigungs­bescheid für LNG-Terminal in Lubmin

Nr.009/2023  | 14.01.2023  | LM  | Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt

 

In Anwesenheit des Bundeskanzlers Olaf Scholz und der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig hat der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus den Genehmigungsbescheid für den Betrieb der Regasifizierungsanlage am Standort Lubmin an die Geschäftsführer der Deutschen ReGas Stefan Knabe und Ingo Wagner übergeben. Der Antrag des Unternehmens sei in Rekordzeit entsprechend dem Bundesimmissionsschutzgesetz und des Bundes-LNG-Gesetzes bearbeitet und beschieden worden, sagt Backhaus anlässlich der Übergabe im Industriehafen Lubmin.

„Nach der Projektvorstellung Ende April haben sich unsere Leute in die Spur begeben und wichtige Vorarbeit geleistet. Der Vorhaben-Antrag erfolgte Mitte Juli und es folgte die sukzessive Vervollständigung der Antragsunterlagen. Anfang November startete die Behördenbeteiligung und heute können wir die Genehmigung für den Betrieb erteilen – sechs Monate nach Antragstellung. Das ist wirklich Lichtgeschwin­digkeit und ich danke allen am Verfahren Beteiligten für die konsequente konzentrierte Arbeit. Damit wurden hier Maßstäbe gesetzt. Denn: Trotz aller Geschwindigkeit wurde gründlich gearbeitet. Die Einwendungen von Bürgern und Verbänden wurden ernst genommen und eingehend geprüft. Die Prüfungen haben ergeben, dass der Bodden nicht durch einge­leitetes Kühlwasser in Mitleidenschaft gezogen wird. Es werden auch keine Biozide in das sensible Gewässer eingeleitet, wie das an anderen Standorten von Regasifizierungsanlagen der Fall ist. Auch das angrenzende FFH- und Vogelschutzgebiet wird nicht beeinträchtigt. Der Genehmigungsbescheid enthält 112 Nebenbestimmungen, die dem Naturschutz und der Brandverhütung dienen. Mir persönlich war wichtig, dass die Anlage wasserstofffähig geplant wird. Denn LNG kann nur als eine Brückentechnologie betrachtet werden. Wir wollen und müssen weg von fossilen Energieträgern. Deswegen wird die Anlage hier auch nur bis zum Ende des Jahres 2031 genehmigt. Auch das war mir wichtig“, so Minister Backhaus.

Die Ansiedlung eines derart großen Projektes bleibe aber auch nicht ohne Nebenwirkungen, stellt der Minister fest.

„Derzeit laufen Schallmessungen durch unser Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (LUNG), weil sich Bürgerinnen und Bürger aus den Nachbargemeinden über Immissionen beschweren, die ihren Ursprung im Industriehafen haben könnten. Wir gehen dem auf den Grund, das habe ich den Anwohnerinnen und Anwohnern heute Morgen bei einem gemeinsamen Frühstück versprochen. Sollte die Regasifizierungsanlage ursächlich für die Belästigung der Menschen sein, werden schallmindernde Auflagen folgen“, erklärt Backhaus. Es sei wichtig, dauerhaft für die Akzeptanz des Standortes zu sorgen. Deswegen wurde verabredet, regelmäßig miteinander in Kontakt zu treten, um sich gegenseitig über die Entwicklung vor Ort auf dem Laufenden zu halten.

Für die Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa sei der Standort Lubmin auch in Zukunft unverzichtbar, betont Minister Backhaus.   

„Lubmin ist ein wichtiger Knotenpunkt im deutschen Gasnetz und wird es mindestens mittelfristig bleiben. Die großen Gasleitungen EUGAL (Europäische Gas-Anbindungsleitung), NEL (Nordeuropäische Erdgas-Leitung), und OPAL (Ostsee-Pipeline-Anbindungs-Leitung) sind miteinander verknüpft und verteilen das Gas aus der Ostsee und aus dem Westen weiter im deutschen Netz. Dazu kommen Seekabel wie zum Beispiel „Ostwind 2“ für den Offshore-Windstrom aus den Windparks „Arcadis Ost 1“ und „Baltic Eagle“. Der Standort wird sich in Richtung Grüner Wasserstoff weiterentwickeln und im Zuge der Transformation der Energieversorgung eine wichtige Rolle spielen“, so Minister Backhaus abschließend.