Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren mit EliA

Antrag auf Genehmigung einer Anlage nach dem BImSchG mit ELiA, der Elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragsstellung

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EliA ist eine elektronische Lösung, um die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz oder zu deren wesentlicher Änderung zu beantragen. Mit ELiA kann der oft sehr umfangreiche Antrag elektronisch erstellt, verschlüsselt und authentifiziert versendet werden. Die Anwendung bietet eine einfach strukturierte und übersichtliche Oberfläche und unterstützt die Handhabung durch Hilfen, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen.

An der IT-Lösung ELiA sind die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen eines Kooperationsprojekts als gleichberechtigte Partner beteiligt. Zusammen wird stetig an einer Verbesserung und Weiterentwicklung der Anwendung gearbeitet.

Bei ELiA handelt es sich um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit einer automatischen Update-Funktion, welche auf XML-Datenstrukturen basiert.

Für Mecklenburg-Vorpommern steht aktuell ELiA in der Version 2.7 zur Verfügung.

Die Programmversion 2.7 beinhaltet folgende Neuerungen:

  • Die angezeigten Änderungen eines Antrags, welcher mit einer ELiA-Vorgängerversion erstellt wurde, lassen sich zur nachträglichen Bearbeitung ebenfalls als csv-Datei exportieren und abspeichern.
  • Das Vorgehen zum Hinzufügen bzw. Löschen von Tabellenzeilen wurde um eine +/- Kombination am Ende einer jeder Tabelle ergänzt. Wobei zu beachten ist, dass sich diese Funktion nur auf die letzte Tabellenzeile einer Tabelle bezieht. Über das Kontextmenü können Zeilen an ausgewählter Stelle hinzugefügt und gelöscht werden.
  • Im Formular 3.3 in nun ein nachträgliches Einfügen oder Löschen von Betriebseinheiten zulässig.
  • Die automatisch generierte Liste, die sich über die Menüfunktion „Datei -> Antrag vergleichen“ erzeugen lässt, kann als csv-Datei exportiert und gespeichert werden.
  • Die im Kapitel 12 hinterlegten Bauantragsunterlagen wurden aktualisiert.
  • Das Unterkapitel 16.2 beinhaltet ein neues Formular für Privilegierte Anlagen (Tierhaltungsanlagen/Biogasanlagen).
  • Die Speicherfunktion wurde überarbeitet, so dass nicht mehr jeder Speichervorgang die PDF-Generierung des Antrags auslöst. Damit verkürzt sich bspw. das einfache Zwischenspeichen eines Antrags. Ein PDF kann nun über die Menüauswahl „Datei -> Antragsbearbeitung abschließen/finalisieren“ erstellt werden.
  • Die Volltextsuche unter dem Menüpunkt „Extras“ wird neben den Überschriften, den Formulare und der Programmhilfe auch auf angefügte Anhänge (doc-, docx- und pdf-Format) erweitert.

Start der Anwendung

Das Programm ELiA kann kostenfrei heruntergeladen und genutzt werden. Besondere technische Voraussetzungen für den Betrieb von ELiA sind nicht erforderlich.
Zur Nutzung der Programmversion 2.7 mit der gültigen Lizenzvereinbarung stehen folgende Installationsquellen zur Verfügung:

Hinweis: Das Upgrade auf ELiA 2.7 erfordert eine Neuinstallation, wobei eine Deinstallation der Version 2.6. nicht erforderlich ist.

Wie auch die Vorgängerversionen des Antragstellungsprogramms funktioniert die Version 2.7 unabhängig von der auf Ihrem Rechner installierten JAVA-Version. Die JAVA-Laufzeitumgebung ist in die Anwendung integriert und wird in zeitlichen Abständen automatisch mit dem Programm zwecks Fehlerbeseitigung und Weiterentwicklung aktualisiert.

Die Funktion für das automatische Update über das Internet nutzt die eventuell vorhandenen Konfigurationseinstellungen für einen Internet-Proxy-Server. Wird diese Konfiguration nicht automatisch erkannt, werden Sie zur manuellen Angabe des in Ihrem lokalen Netzwerk verwendeten Internet-Proxy-Servers aufgefordert.

Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden.

Antragstellung

Vor dem Ausfüllen des Genehmigungsantrags stimmen Sie sich bitte mit der für Sie zuständigen Genehmigungsbehörde, dem jeweiligen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) ab. Nutzen Sie hierzu die Möglichkeit eines unverbindlichen Beratungsgespräches mit dem für Sie zuständigen StALU. Hier erfahren Sie u.a., welche Formulare für Ihr Vorhaben auszufüllen und welche weiteren Unterlagen im Rahmen der Antragsstellung beizubringen sind (Checkliste).

Hinweis: Die Bauantragsformulare nach der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern sind im Kapitel 12 integriert.

Versenden des Genehmigungsantrags

ELiA kann derzeit ausschließlich zum Ausfüllen und Ausdrucken der Formulare verwendet werden. Ein Speichern auf Datenträgern ist möglich. Das Einreichen des Antrags in verschlüsselter und authentifizierter Form mittels des Governikus Communicators über das "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)" ist für Mecklenburg-Vorpommern derzeit noch nicht möglich.

Neben der Übergabe einer mit der Genehmigungsbehörde abzustimmenden Art des Datenträgers und der in ihrer Anzahl eingeschränkten Papierexemplare ist eine elektronische Übermittlung der Daten möglich und gewünscht.

Sofern der Antrag elektronisch versendet werden soll, gibt es für den Antragsteller die Möglichkeit des Versendens per E-Mail  (unverschlüsselt, nicht signiert):

  • Nur die Antragsformulare als pdf-Dokument: In diesem Fall ist die Antragsdatei in ein pdf-Dokument zu exportieren (Datei → Exportieren → gesamter Antrag) und kann als solches per E-Mail an die Genehmigungsbehörden übersandt werden.
  • Formulare plus Anlagen als ZIP Datei:
    Der gesamte Antrag wird als ZIP-Archiv gespeichert (Datei → Speichern unter → Dateityp:ZIP_Archive) und als solches per E-Mail an die Genehmigungsbehörde übersandt.
    Das ZIP-Archiv enthält die mit ELiA lesbaren → bearbeitbaren Formulare im Format *.antragx; die Formulare als PDF und die Anhänge zum Antrag in einem Ordner ‚"attachments".
    Natürlich können auch Teile des ZIP-Archivs versendet werden.

Hinweis:

Das Einreichen des Antrags in verschlüsselter und authentifizierter Form befindet sich jedoch in Vorbereitung. Sollten Sie diese Antragseinreichung testen wollen, richten Sie bitte eine Email an den ELiA-Support.

Der Austausch von Nachrichten zwischen dem Antragsteller und der Genehmigungsbehörde findet dann unter Verwendung des OSCI-Transportprotokolls statt, wobei die Nachrichten stark Ende-zu-Ende verschlüsselt werden. Die Einrichtung eines solchen Postfachs ist kostenfrei.

Fachlicher und technischer Support

Wir sind bemüht, ELiA noch zukunftsfähiger zu gestalten. Fehlerhinweise, Wünsche, Anregungen aus dem Test der Anwendung sind daher willkommen.

Dazu richten Sie bitte eine Email an folgende Adresse: elia-mv@lm.mv-regierung.de

Kontakt

Hausanschrift
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 4 - Wasser, Boden, Immissionsschutz und Abfallwirtschaft
Referat 450
Paulshöher Weg 1
19061 Schwerin
Referat Immissionsschutz, Anlagensicherheit
Andreas Müller
Telefon: 0385-588 6458
Telefax: 0385-588 6042