Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren mit EliA

Antrag auf Genehmigung einer Anlage nach dem BImSchG mit ELiA, der Elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragsstellung

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EliA ist eine elektronische Lösung, um die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz oder zu deren wesentlicher Änderung zu beantragen. Mit ELiA kann der oft sehr umfangreiche Antrag elektronisch erstellt, verschlüsselt und authentifiziert versendet werden. Die Anwendung bietet eine einfach strukturierte und übersichtliche Oberfläche und unterstützt die Handhabung durch Hilfen, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen.

ELiA ist ein Kooperationsprojekt der Länder Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern und wird gemeinsam mit der Industrie und Fachverbänden weiterentwickelt.

Bei der Anwendung handelt es sich um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit einer automatischen Update-Funktion, welche auf XML-Datenstrukturen basiert.

Aktuell steht die ELiA Version 2.6 für Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung.

In die Programmversion 2.6 sind folgende Neuerungen aufgenommen worden:

  • Betrieb verschiedenen Länderversionen nebeneinander auf einem Rechner,
  • länderübergreifender Formularimport,
  • Überarbeitung der Kapitel 9 „Abfall“, Kapitel 11 „wassergefährdende Stoffe“, Kapitel 13 „Naturschutz“ und Kapitel 14 „UVPG“,
  • neues Kapitel 16 „Anlagenspezifische Anforderungen“ für die Genehmigung von Windenergieanlagen,
  • Möglichkeit zum flexiblen Kopieren und Einfügen von Tabellenzeilen,
  • kapitel- bzw. formularweiser PDF-Export und PDF-Versand,
  • Abfrage des Signaturniveaus im ELiA-Versendeprozess,
  • Überarbeitung der Volltextsuche und
  • Überarbeitung der Navigationsfunktionen bei der PDF-Generierung (Lesezeichen)

Aufgrund von Rückmeldungen aus der Praxis sind folgende zusätzliche Änderungen für die Version 2.6 programmiert worden und stehen ab sofort zur Verfügung:

  • die Nummer der Hauptanlage wird unter Punkt 2.2a eingetragen und wie die AN-Nummer in Formular 3.3 übertragen,
  • in Formular 1.1, Punkt 2.3 wurde das Feld „Bezugsgröße“ gleichlautend zu Punkt 2.2a ergänzt,
  • es können mehrere Anhänge gleichzeitig markiert und gelöscht werden,
  • redaktionelle Überarbeitung der Checkliste; verschiedene Spalten wurden entfernt, die Spaltenbreiten wurden überarbeitet und das Format auf das A4-Hochformat geändert,
  • Erstelldatum und Versionsnummer werden jetzt auch auf eingefügten Anhängen im PDF angezeigt,
  • das Formular 6.1 wurde redaktionell überarbeitet und für die Berechnungshilfe ein neues Feld „Anhang einfügen“ implementiert,
  • die Speicherroutine im Menü „Datei“ wurde überarbeitet und das Speicherformat auf das Format *.antragx festgelegt,
  • die Funktion „Anhänge einfügen“ blendet den Speicherpfad nunmehr aus,
  • Wird im Netzwerk ein Proxy-Server verwendet, können im Menü „Extras“ unter die „Proxy-Einstellungen“ angepasst werden.

Zur Nutzung der Programmversion 2.6 mit der gültigen Lizenzvereinbarung stehen Installationsquellen für die durch die Hersteller in Pflege befindlichen Windows 64-Bit-, Windows 32-Bit und Mac-OS--Betriebssysteme unter den folgenden Weblinks zur Verfügung.

Das Programm ELiA kann kostenfrei herunter geladen und genutzt werden. Besondere technische Voraussetzungen für den Betrieb von ELiA sind nicht erforderlich.

Wie auch die Vorgängerversionen des Antragstellungsprogramms funktioniert die Version 2.6 unabhängig von der auf Ihrem Rechner installierten JAVA-Version. Die JAVA-Laufzeitumgebung ist in die Anwendung integriert und wird in zeitlichen Abständen automatisch mit dem Programm zwecks Fehlerbeseitigung und Weiterentwicklung aktualisiert.

Die Funktion für das automatische Update über das Internet nutzt die eventuell vorhandenen Konfigurationseinstellungen für einen Internet-Proxy-Server. Wird diese Konfiguration nicht automatisch erkannt, werden Sie zur manuellen Angabe des in Ihrem lokalen Netzwerk verwendeten Internet-Proxy-Servers aufgefordert.

Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden.

Hinweis: Im Land findet ELiA derzeit noch als Formularserver ohne den elektronischen Versand des Antrags in verschlüsselter und authentifizierter Form Anwendung.

Antragstellung

Vor dem Ausfüllen des Genehmigungsantrages stimmen Sie sich bitte mit der für Sie zuständigen Genehmigungsbehörde, dem jeweiligen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) ab. Nutzen Sie hierzu die Möglichkeit eines unverbindlichen Beratungsgespräches mit dem für Sie zuständigen StALU. Hier erfahren Sie u.a., welche Formulare für Ihr Vorhaben auszufüllen und welche weiteren Unterlagen im Rahmen der Antragsstellung beizubringen sind (Checkliste).

Hinweis: Die Bauantragsformulare nach der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern sind im Kapitel 12 intergiert.

Versenden des Genehmigungsantrags

ELiA kann derzeit ausschließlich zum Ausfüllen und Ausdrucken der Formulare verwendet werden. Ein Speichern auf Datenträgern ist möglich.

Neben der Übergabe einer mit der Genehmigungsbehörde abzustimmenden Art des Datenträgers und der in ihrer Anzahl eingeschränkten Papierexemplare ist eine elektronische Übermittlung der Daten möglich und gewünscht.

Sofern der Antrag elektronisch versendet werden soll, gibt es für den Antragsteller die folgenden Möglichkeiten:

  • Versenden per E-Mail (unverschlüsselt, nicht signiert):
    • Nur die Antragsformulare als pdf-Dokument: In diesem Fall ist die Antragsdatei in ein pdf-Dokument zu exportieren (Datei → Exportieren → gesamter Antrag) und kann als solches per E-Mail an die Genehmigungsbehörden übersandt werden.
    • Formulare plus Anlagen als ZIP Datei:
      Der gesamte Antrag wird als ZIP-Archiv gespeichert (Datei → Speichern unter → Dateityp:ZIP_Archive) und als solches per E-Mail an die Genehmigungsbehörde übersandt.
      Das ZIP-Archiv enthält die mit ELiA lesbaren → bearbeitbaren Formulare im Format *.antragx; die Formulare als PDF und die Anhänge zum Antrag in einem Ordner ‚"attachments".
      Natürlich können auch Teile des ZIP-Archivs versendet werden.
  • Versenden als ZIP-Datei (verschlüsselt, signiert, automatisch)
    Derzeit in Vorbereitung.

Hinweis: Das Einreichen des Antrags in verschlüsselter und authentifizierter Form mittels des Governikus Communicators über das "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)" ist in Vorbereitung. Der Austausch von Nachrichten zwischen dem Antragsteller und der Genehmigungsbehörde findet dann unter Verwendung des OSCI-Transportprotokolls statt, wobei die Nachrichten stark Ende-zu-Ende verschlüsselt werden.

Fachlicher und technischer Support

Wir sind bemüht ELiA noch zukunftsfähiger zu gestalten. Fehlerhinweise, Wünsche, Anregungen aus dem Test der Anwendung sind daher willkommen.

Dazu richten Sie bitte eine Email an folgende Adresse: elia-mv@lm.mv-regierung.de

Kontakt

Hausanschrift
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 4 - Wasser, Boden und Immissionsschutz
Referat 450
Paulshöher Weg 1
19061 Schwerin
Referat Immissionsschutz, Anlagensicherheit
Andreas Müller
Telefon: 0385-588 6457
Telefax: 0385-588 6042