Ostseekooperation

In den Außenbeziehungen Mecklenburg-Vorpommerns spielt die Ostseeregion eine zentrale Rolle. Die Lage des Landes an der Ostsee bietet weitreichende Möglichkeiten in wirtschaftlicher, wissenschaftlicher, kultureller und gesellschaftlicher Hinsicht.

Die Ostsee kann als wesentlicher Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes angesehen werden:

Circa 30 Prozent des Außenhandels Mecklenburg-Vorpommerns werden mit den Ostseeanrainern abgewickelt.

Die Ostsee als funktionierendes Ökosystem ist Lebensraum für Mensch und Tier, aber auch wirtschaftliche Ressource für die Fischerei, den maritimen und Küstentourismus und die Offshore-Windenergie.

Die Ostsee ist Verkehrsraum für die Hafenwirtschaft, die Logistikbranche und wichtiger Standortfaktor für das Land, etwa für Produktionsbetriebe "an der Kaikante".

Der Ostseeraum ist ein äußerst dynamischer und innovativer Wirtschaftsraum. Neben Deutschand (Platz 9) sind mit Schweden, Finnland und Dänemark drei weitere Ostseeanrainer unter den Top 10 des Global Innovation Index 2024 (2., 7. und 10. Platz). Die Ostseekooperation bietet Akteuren aus Mecklenburg-Vorpommern Zugang zu innovativen und wettbewerbsfähigen Partnern.

Die Herausforderungen im Bereich des Katastrophenschutzes, der maritimen Notfallvorsorge sowie in der Kriminalitätsbekämpfung und -vorbeugung erfordern grenzübergreifende Lösungen. Schwerpunkte der polizeilichen Zusammenarbeit im Ostseeraum liegen etwa auf Maßnahmen des Informationsaustausches und der grenzüberschreitenden Koordinierung polizeilicher Maßnahmen.

MV-Ostseestrategie

Die veränderte geopolitische Lage und der dringend notwendige Übergang zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft erfordern von allen Staaten und Regionen des demokratischen Ostseeraums innerhalb kürzester Zeit erhebliche Anpassungen. Neben diesen Transformationsanstrengungen gibt es weitere große Herausforderungen: der Schutz der Ostseeumwelt, der Umgang mit den Folgen des demografischen Wandels, die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge allgemein, insbesondere im ländlichen Raum, die medizinische Versorgung und im Bereich der Pflege, die zukunftsweisende Entwicklung der Digitalisierung und der sichere Einsatz von Künstlicher Intelligenz, um nur einige zu nennen.

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat auf diese Veränderungen reagiert und am 16. Januar 2024 ihre Strategie für die Zusammenarbeit mit dem demokratischen Ostseeraum verabschiedet ("MV-Ostseestrategie ").

Bei der Erarbeitung der Strategie wurde die Landesregierung maßgeblich durch den von ihr berufenen „MV Kooperationsrat demokratischer Ostseeraum“ unterstützt. Das Gremium aus Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Gesellschaft wurde im Juni 2022 etabliert. Im Mai 2023 übergab er an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Pommerschen Landesmuseum in Greifswald seinen Bericht mit Empfehlungen zur Ostseekooperation des Landes. Sie wurden weitgehend bei der Ausarbeitung der MV-Ostseestrategie berücksichtigt. Auch im laufenden Umsetzungsprozess unterstützt der Kooperationsrat die Landesregierung.

Wichtige Ziele der Zusammenarbeit

Mit der MV-Ostseestrategie gibt die Landesregierung ein klares Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit den demokratischen Anrainerstaaten, um die Ostseeregion zu stärken und Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Dabei setzt die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns auf bestehende und breit angelegte Kooperationsbeziehungen mit dem Ostseeraum.

Die MV-Ostseestrategie verfolgt das Ziel, das Bundesland als kooperationsfreundliches und –bereites Land zu stärken. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass Kooperationen nur dann erfolgreich sein können, wenn es genügend Akteure gibt, die dazu bereit und in der Lage sind. Die Landesregierung nimmt deshalb auch Mecklenburg-Vorpommern selbst in den Blick. Als zweites Ziel werden der Schutz der Ostsee und die Förderung einer gesunden und lebenswerten Umwelt in den Fokus genommen. Als drittes Ziel hat sich die Landesregierung die Sicherung von Zukunftsfähigkeit und Wohlstand vorgenommen, denn der Ostseeraum gilt als eine der innovativsten und wettbewerbsfähigsten Regionen der Welt. Von dieser Dynamik können die Ostseeanrainerstaaten durch gegenseitiges Lernen, den Austausch von Wissen, Innovationen, insbesondere im Bereich der Digitalisierung, der sicheren Nutzung von künstlicher Intelligenz und der Berücksichtigung der Bedürfnisse des ländlichen Raums, sowie durch den Ausbau der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit noch besser profitieren.

Für die Umsetzung der Ziele stehen vielfältige Projektkooperationen zur Verfügung. Förderprogramme, vor allem die INTERREG-Programme der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit, haben sich bewährt und dienen als wichtige Impulsgeber. Darüber hinaus engagieren sich Akteure aus Mecklenburg-Vorpommern bei der Umsetzung der EU-Ostseestrategie, die ebenfalls Anknüpfungspunkte für die Umsetzung der MV-Ostseestrategie bietet.
Forum Ostsee M-V

Auf Initiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde Anfang 2014 das "Forum Ostsee M-V" gegründet. Im Rahmen dieses Netzwerks tauschen sich Behörden, Gebietskörperschaften, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Verbände, Vereine, Unternehmen und weitere Einrichtungen zu Aktivitäten in der Ostseeregion und die Zusammenarbeit im Land aus. Ziel des Forums ist es, auf die Ostseeregion gerichtete Aktivitäten seiner Mitglieder durch Vernetzung und Informationsaustausch untereinander zu fördern sowie gegenüber Dritten für die Zusammenarbeit im Ostseeraum zu werben.

Eine der Maßnahmen in der MV-Ostseestrategie ist es, Informationen und Beratungsangebote zur Ostseezusammenarbeit stärker zu bündeln, die Netzwerkarbeit in MV weiter auszubauen. Dem Forum kommt hierbei eine wichtige Rolle zu. Besonderes Augenmerk soll den Bedarfen von Neueinsteigern in die Zusammenarbeit gewidmet werden.

Forum Ostsee M-V

Gremien der regionalen Zusammenarbeit

Neben den regionalen Partnerschaften Mecklenburg-Vorpommerns mit den Wojewodschaften Westpommern und Pommern sowie der Region Südwestfinnland sowie laufenden Kontakten und Delegationsreisen auf politischer Ebene, bringt sich das Land in die Arbeit von multilateralen Gremien ein. Eine wichtige Rolle spielt hierbei die Ostseekommission, in der vor allem Regionen aus Schweden und Finnland sowie Estland. Mecklenburg-Vorpommern ist das einzige deutsche Mitglied. Schwerpunktthemen sind maritime Wirtschaft, Energie und Klimawandel und Verkehr. Die Ostseekommission mit Bestandteil der europaweiten Organisation „Konferenz der Peripheren Küstenregionen“ (KPKR), in der 150 Regionen zusammenwirken und die sich auf EU-Politiken fokussiert.

Eine zentrale Rolle spielt zudem der Ostseerat, in dem die Außenministerien der demokratischen Ostseeanrainerstaaten zusammenwirken. Auch Norwegen, Island und die Europäische Kommission sind in der Organisation vertreten. Der Ostseerat koordiniert und fördert die gemeinsamen Aktivitäten dieser Staaten.

Vor allem zur Arbeit des Ostseerates, aber auch der Umsetzung der EU-Ostseestrategie stimmen sich die Bundesländer Schleswig-Holstein, die Freie und Hansestadt Hamburg, Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern in regelmäßigen Abständen mit dem Auswärtigen Amt ab.

Parlamentarische Zusammenarbeit

Die Landesregierung unterstützt zudem die Aktivitäten des Landtags in der Ostseeparlamentarierkonferenz und dem Parlamentsforum Südliche Ostsee. Zur Umsetzung der Resolutionen dieser beiden Formate nimmt die Landesregierung regelmäßig Stellung. Darüber hinaus informiert sie einmal in der Legislaturperiode in einem gesonderten Bericht über die Schwerpunkte und Aktivitäten der Zusammenarbeit des Landes.