Wissenschaftsfreiheit ist nicht verhandelbar

Angesichts der politischen und medialen Angriffe auf die Staatsrechtlerin Professorin Frauke Brosius-Gersdorf im Rahmen des Nominierungsverfahrens zur Wahl einer Richterin am Bundesverfassungsgericht erklärt Ministerin Bettina Martin:

„Es ist nicht hinnehmbar, wenn haltlose Zuschreibungen instrumentalisiert werden, um eine herausragende Juristin und allseits anerkannte Wissenschaftlerin zu diffamieren und aus dem Verfahren zu drängen.“

Mit Blick auf die orchestrierte Infragestellung der wissenschaftlichen Qualität von Professorin Brosius-Gersdorfs Arbeiten mahnt Martin: „Wo Spaltung als politisches Mittel eingesetzt wird, erfolgt die gezielte Delegitimierung von Wissenschaft nicht zufällig, sondern systematisch. All das stellt eine ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie dar.“

Die Ministerin verweist in diesem Zusammenhang auf die erst kürzlich verabschiedete gemeinsame Erklärung der Wissenschaftsminister und Wissenschaftsministerinnen der Länder vom 4. Juli 2025, in der es heißt: „Die Wissenschaftsfreiheit stärkt unsere Demokratie und ist eine zwingende Voraussetzung für erfolgreiche Wissenschaft.“

„Wer einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Verweis auf angebliche oder verkürzt dargestellte wissenschaftliche Positionen öffentlich diskreditiert oder unter politischen Druck setzt, greift nicht nur die betroffene Person an, sondern erschüttert das Vertrauen in unsere demokratische Kultur und die Freiheit wissenschaftlicher Erkenntnisprozesse“, so Ministerin Martin.

Sie werde sich weiterhin entschieden für die Verteidigung der Wissenschaftsfreiheit einsetzen, nicht nur international, sondern auch und gerade in Deutschland. „Für eine erfolgreiche Zukunft muss Wissenschaft frei sein“, schließt Ministerin Martin.