Haushaltsrecht

Das Haushaltsrecht umfasst diejenigen Regelungen, die die Planung, Feststellung und Kontrolle des Landeshaushalts zum Gegenstand haben.

Sie finden im folgenden (unter "Dokumente und Publikationen") Gesetzestexte (z. B. aktuelle Haushaltsgesetze und die Landeshaushaltsordnung) sowie eine Auswahl interessanter Erlasse aus der Haushaltsabteilung des Finanzministeriums zur Ansicht oder zum Download (z. B. die Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung - VV-LHO; die Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik - VV-HS; die Haushaltstechnischen Richtlinien - HRL oder der jeweils aktuelle Gebührenerlass).

Publikationen und Dokumente

Gesetze

Auszug aus dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG)
Auszug aus der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Haushaltsgesetz 2018/2019
Haushaltsbegleitgesetz 2018/2019
Nachtragshaushaltsgesetz 2019
Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019

Erlasse

Haushaltsvoranschläge/Beiträge zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021 sowie zum Finanzplan 2019 bis 2024 (Haushaltsrunderlass 2020/2021)
Aufstellung des Haushaltsentwurfs 2020/2021 - Gesamtansatz sächliche Verwaltungsausgaben (Modellprojekt)
Haushaltsvoranschläge/Beiträge zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021 sowie zum Finanzplan 2019 bis 2024 (Ergänzung zum Haushaltsrunderlass 2020/2021); Stellenplan und Personalausgaben
1. Bewirtschaftungserlass 2019

Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung im Haushaltsjahr 2019

Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik 2019 (VV-HS)
Haushaltstechnische Richtlinien des Landes Mecklenburg-Vorpommern (HRL)
1. Bewirtschaftungserlass 2018

Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung  im Haushaltsjahr 2018

2. Bewirtschaftungserlass 2018

Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung  im Haushaltsjahr 2018

Gebührenerlass 2018/2019
Haushaltsvoranschläge/Beiträge zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019 sowie zum Finanzplan 2017 bis 2022 (Haushaltsrunderlass 2018/2019)
Haushaltsvoranschläge/Beiträge zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019 sowie zum Finanzplan 2017 bis 2022 (Ergänzung zum Haushaltsrunderlass 2018/2019); Stellenplan und Personalausgaben
Bildung von Haushaltsresten im Haushaltsjahr 2017 und deren Übertragung nach 2018 (Reste-Erlass 2017)
Bildung von Haushaltsresten im Haushaltsjahr 2018 und deren Übertragung nach 2019

Publikationen

Leitfaden Landeshaushaltsrecht

Dieser Leitfaden ist vor allem für die Aus- und Fortbildung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung von Mecklenburg-Vorpommern gedacht. Er soll als Lernhilfe für die Einführung in das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen dienen und nicht ein Nachschlagewerk für Sachbearbeiter in Haushaltsreferaten sein.

Haushaltsplan

Lesefassung der LHO mit VV M-V Stand: 19.04.2019

Lesefassung

Landeshaushaltsordnung Mecklenburg-Vorpommern

mit Verwaltungsvorschriften

Stand: April 2019

Sonstiges

Verfahrensrichtlinie zum Einsatz von IT-Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern (VerfRi-IT-HKR) mit Anlagen