Dahlemann: Bundesratspräsidentschaft und Feiern zum Tag der Deutschen Einheit 2023/24 auch finanziell erfolgreich abgeschlossen
Mecklenburg-Vorpommern hat die Bundesratspräsidentschaft vom 1. November 2023 bis 31. Oktober 2024 und die Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit vom 2. bis 4. Oktober 2024 in Schwerin auch finanziell erfolgreich abgeschlossen. Der Bericht zum vorläufigen Stand der Finanzplanungen und -abrechnungen dokumentiert ein auskömmliches Wirtschaften mit den vom Landtag zur Verfügung gestellten Mittel in den Doppelhaushalten 2022/2023 und 2024/2025. Der Vergleich der Planungsansätze mit den Abrechnungen weist einen positiven Saldo über alle Haushaltsansätze für das Projekt von knapp 300.000 Euro bei einem Gesamtplanungsansatz für die Landesregierung von rund 6,4 Millionen Euro aus.
Der Chef der Staatskanzlei, Parlamentarischer Staatssekretär Patrick Dahlemann erläuterte die Zahlen heute vor den Mitgliedern des Finanzausschusses des Landtags. „Mit dem vorläufigen Abschlussbericht können wir das überaus erfolgreiche Kapitel der Bundesratspräsidentschaft 2023/24 für unser Land auch finanziell weitgehend abschließen. Auch wenn noch einige Rechnungen erwartet werden, wofür Vorsorge in 2025 geschaffen wurde, sehen wir einen positiven Gesamtsaldo, über den wir uns sehr freuen. Hierzu haben alle Projektverantwortlichen in der Staatskanzlei, in den beteiligten Ministerien, bei der Veranstaltungsagentur und der Kommunikationsagentur für das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit, alle Partner und Sponsoren beigetragen. Dafür bin ich sehr dankbar.“
Die Mittel-Ansätze für die Bundesratspräsidentschaft (inkl. der Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit) von 6 Millionen Euro im Haushaltsplan der Staatskanzlei wurden in der Gesamtschau eingehalten und um rund 563.000 Euro unterschritten. Hinzu kamen Projektkosten aus den laufenden Haushalten einiger Ressorts, insbesondere für die Ausgestaltung des Bürgerfestes im Umfang von rund 400.000 Euro. Auch hier wurden die Planungskosten über alle Ansätze grundsätzlich eingehalten. Die höchsten Aufwendungen wurden für die Organisation, Kommunikation und Infrastruktur sowie Kulturelle Angebote und die protokollarischen Veranstaltungen zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin investiert. Mittel wurden auch für die Auslandsreisen und Präsentationen des Landes in Berlin während der Bundesratspräsidentschaft genutzt.
„Das unvergessliche Jahr der Bundesratspräsidentschaft mit dem Höhepunkt, den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin können wir mit dem guten Gefühl und einer positiven finanziellen Bilanz abschließen“, so Patrick Dahlemann. „Wir haben die Präsidentschaft intensiv und gut genutzt, um für Mecklenburg-Vorpommern im In- und Ausland zu werben - und das sympathisch und selbstbewusst. Das positive Echo der vergangenen Monate zeigt uns, dass der finanzielle Rahmen mehr als gerechtfertigt war und sinnvoll investiert wurde.“