Grundsatzfragen der Zukunft

Mit der MV Zukunftsstrategie hat die Landesregierung einen umfassenden Prozess zur Bearbeitung der Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz begonnen. Hierzu gehören sowohl der MV Zukunftsrat als auch die Online-Bürgerbeteiligung „MV 2030 mitdenken“.

Beide Prozesse formulieren Empfehlungen und sammeln Ideen, die ab 2021ff. in die MV Zukunftsstrategie als landeseigene Nachhaltigkeits­strategie einfließen und kontinuierlich fortgeschrieben werden sollen. Hierfür sind (große) Veranstaltungen zur Bürger­beteiligung vor Ort unabdingbar und seit Sommer 2020 coronabedingt leider nicht möglich gewesen. Sie sollen spätestens ab 2022 starten.

Der MV Zukunftsrat

Der MV Zukunftsrat wurde am 21. September 2020 durch Minister­präsidentin Manuela Schwesig einberufen. Die Landes­regierung hatte zuvor beschlossen, dieses aus 49 Persönlich­keiten bestehende und unabhän­gige Beratungs­gremium einzurichten. Die Ziele des MV Zukunfts­rates sind, die notwendige Transformation und den Struktur­wandel in Wirtschaft und Gesellschaft in Richtung Nachhal­tigkeit und Erreichung der Pariser Klimaziele zu befördern sowie Empfehlungen in Form eines transformativen Zukunfts­programms zu erarbeiten.

Sitzung des MV Zukunftsrats in der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit. Zu sehen sind Personen in einem Saal, die weit voneinander weg sitzen und zum Podium nach vorne blicken.Details anzeigen
Sitzung des MV Zukunftsrats in der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit. Zu sehen sind Personen in einem Saal, die weit voneinander weg sitzen und zum Podium nach vorne blicken.

Sitzung des MV Zukunftsrats in der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit

Sitzung des MV Zukunftsrats in der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit

Deshalb setzt sich der MV Zukunftsrat aus Sachverständigen mit ho­her fachlicher Expertise und mit viel Praxiswissen zu­sammen. Er repräsentiert durch seine Mitglieder Wissen­schaft, Wirtschaft, Kultur und Zivil­gesell­schaft in ih­rer Vielfalt gleichermaßen. Als Rat arbeitet er bewusst aus der pluralistischen Perspektive unterschiedlicher Professionen, Regionen, Generationen und Lebens­realitäten heraus. Als Beratungs­gremium formuliert der MV Zukunftsrat Empfehlungen an die Politik, ist über­parteilich und der Neutralität verpflichtet.

Als fachlicher Orientierungs­rahmen diente im Arbeits­prozess das Nachhaltig­keits­dreieck mit den Eck­punkten Wirtschaft, Umwelt und Soziales, in dem sich die Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit den 17 Nach­haltigkeits­zielen wiederfindet. Das Thema Digitali­sierung wurde als Querschnitts­thema durch alle Bereiche behandelt.

Übergabe der Empfehlungen

Am 19. März 2021 erfolgte unter Leitung des Hamburger Wirtschaftswissenschaftlers Professor Dr. Henning Vöpel und der Greifswalder Landschaftsökologin Dr. Franziska Tanneberger die Übergabe der Empfehlungen unter dem Titel „Unsere Zukunft ist jetzt! Für ein nachhaltiges, digitales und gemeinwohlorientiertes MV. Zukunftsbilder und ein Zukunftsprogramm des MV Zukunftsrates für die Jahre 2021 bis 2030“ an die Landesregierung übergeben.

Nachhaltigkeit wird darin zum verpflichtenden Kriterium politischen und institutionellen Handelns gemacht. Damit wird nicht-nachhaltiges Handeln begründungs­pflichtig. Die ressortübergreifende Koordination von Maßnahmen und die Gestaltung nachhalti­ger Wertschöpfungsketten sind hierfür von besonderer Bedeutung. Gleichzeitig wird dem Ausbau digitaler Infrastruktur und digitaler Teilhabe eine enorme Bedeutung beigemessen. Digitale Infrastruktur wie mobile Netzversor­gung, Datensicherheit und datenbasierte Dienst­leistungen werden zum Grundrecht erhoben. Ein Flächenland mit 6000 Dörfern muss hier Spitzen­reiter sein, denn diese neue Form der Vernetzung hat enormes Potenzial für Teilhabegerechtigkeit, Wirtschaftswachstum und Innovationskraft. Gemeinwohlorientierung wird schließlich zum leitenden Prinzip der Daseinsvorsorge. Generationenge­rechtigkeit und Bildungserfolg müssen als Aus­druck von Würde und Teilhabe zu verpflichten­den Indikatoren werden. Es ist ein dauerhafter Auftrag an die Politik, den gesellschaftlichen Zu­sammenhalt zu stärken und individuelle Chancen in allen Lebenslagen strukturell zu fördern.

Am 27. April 2021 wurden die Empfehlungen des Zukunftsrats im Kabinett beraten. Als erste Sofortmaßnahmen hat die Landesregierung die Einrichtung einer Wasserstofftransferstelle sowie ein Maßnahmenkonzept für eine klimaneutrale Verwaltung auf den Weg gebracht. Die wertvollen Empfehlungen des MV Zukunftsrats für ein nachhaltiges, digitales und gemeinwohlorientiertes MV sind darüber hinaus auch sichtbares Ergebnis eines deutschlandweit außergewöhnlichen Beispiels zivilgesellschaftlicher und themenverbindender Beratung und Beteiligung. Die Empfehlungen wurden an den Landtag übermittelt, wo sie im Rahmen der Landtagssitzung vom 09.-11.06.erörtert wurden.

Der MV Zukunftsrat versteht seine Empfehlungen als Beginn eines offenen politischen und gesellschaftlichen Prozesses, in dem bereits drängende Weichenstellungen, Handlungs­felder und Instrumente für ein zukunftsfähiges MV iden­tifiziert und Lösungswege aufgezeigt wurden. Der konstruktive Diskurs fortgesetzt und das Dokument kann fortgeschrieben werden.

MV 2030 mitdenken: Die Online-Bürgerbeteiligung

In die Empfehlungen des MV Zukunftsrates sind auch Ideen der Online-Bürger­beteiligung „MV 2030 mitdenken“ eingeflossen. Mit dieser digitalen Beteiligungsform hat die Landesregierung eine weitere Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger geschaffen, ihre Ideen für ein wirtschaftlich fortschrittliches, ökologisch stabiles und sozial gerechtes MV 2030 einzubringen.

Auf der linken Seite ist ein Bild einer Werkstatt zu sehen, wo eine Bootsbauerin einen Kiel mit Werkzeug bearbeitet. Auf der rechten Seite wird eine Frage der Online-Bürgerbeteiligung gestellt: Welche drei Dinge haben 2030 in Ihrem Leben ganz konkret geändert?

Ca. 400 Teilnehmende haben sich in Phase 1 beteiligt, mit einem insgesamt sehr ausgeglichenen Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Teilnehmenden (54% zu 46%). Die durchweg gehaltvollen und teils umfangreichen Antworten, die die Teilnehmenden gemeinsam verfasst haben, würden gedruckt ein Buch mit 150 Seiten füllen. Über eintausend Kernaussagen konnten wir im Analyseprozess aus den Antworten ableiten. In diesen sind neben den Online-Beiträgen der Teilnehmenden auch Antworten aus Experteninterviews mit Stakeholdern aus Vereinen, Verbänden und anderen Organisationen in MV eingegangen.

Die Beiträge umfassten hierbei ein breites Spektrum von Themen mit den inhaltlichen Schwerpunkten bei:

• klimaschonende Landwirtschaft und gesunde Ernährung,
• zeitgemäße und notwendige Mobilität/ÖPNV, mit Fokus ländlicher Raum,
• Zukunft von Bildung und Arbeitswelt (Digitalisierung, Handwerk),
• Energie und Klimaschutz allgemein

Kontakt

Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 3
Referat 310 - Grundsatzfragen der Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern, Entwicklungs­zusammenarbeit
Schloßstr. 2-4
19053 Schwerin
Telefon: 0385 - 588-10310