1. Beteiligungskonferenz zum Aktionsplan gegen Antisemitismus

Am Mittwoch (25.10.) fand die erste Beteiligungskonferenz zur Entwicklung eines Aktionsplanes gegen Antisemitismus für das Land Mecklenburg-Vorpommern im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin statt.

Einberufen wurde die Konferenz durch die Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europa-angelegenheiten, Bettina Martin, den Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Voss, und den Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Jochen Schmidt.
Landtagspräsidentin Birgit Hesse, sowie der Vorsitzende des Landesverbands der jüdischen Gemeinden, Valeriy Bunimov, sprachen Grußwörter zu den Konferenzteilnehmern.

Ausgangspunkt für die Erarbeitung des Aktionsplans gegen Antisemitismus ist der Beschluss des Landtages vom 9. November 2022 mit dem Titel „Nie wieder! Aus der Geschichte lernen für die Zukunft“. Mit ihm hatte die Landeregierung den Auftrag erhalten, einen Aktionsplan unter Beteiligung der jüdischen Gemeinden und zivilgesellschaftlicher Akteure zu erstellen. Das Landeskulturministerium übernahm dabei die Federführung.

„Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Es ist unerträglich, dass Jüdinnen und Juden seit dem terroristischen Anschlag der Hamas auch in Deutschland wieder Angst haben um ihre Sicherheit. Wir schützen jüdisches Leben in MV und gehen konsequent gegen jede Art des Antisemitismus vor.“, so Ministerin Martin während der Eröffnung: „Dafür beginnen wir nun einem breiten Beteiligungsprozess mit den Netzwerkpartnern, um zu nachhaltigen Ergebnissen zu kommen. Es geht hier also nicht um einen Schnellschuss, gemeinsam werden wir einen fundierten Aktionsplan aufstellen, der von der Bildung bis zur Bekämpfung alle wichtigen Aspekte zum Umgang mit Antisemitismus umfasst.“

In Impulsvorträgen und Diskussionspanels sprachen die Teilnehmer über verschiedene Aspekte des Antisemitismus. Dazu zählt, wie der Antisemitismus sich auf jüdisches Leben in Deutschland auswirkt, wie man ihn bekämpfen und wie man auch präventiv gegen ihn vorgehen kann.

Der Umgang mit dem Gedenken und Erinnerungskultur in Deutschland sowie der Schaffung von Geschichtsbewusstsein gehörten ebenfalls zu den diskutieren Themen.

Die Impulsvorträge für die drei Themenblöcke lieferten der Autor und Journalist Uwe von Seltmann, Prof. Dr. Julia Bernstein, Professorin für Diskriminierung und Inklusion in der Einwanderungsgesellschaft an der Frankfurt University of Applied Science und Dr. Matthias Heyl, Leiter der Internationalen Jugendbegegnungsstätte und der Pädagogischen Dienste der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück.

Zu den eingeladenen Akteuren, die an den anschließenden Diskussionen teilnahmen gehörten:

Yuriy Kadnykov, Landesrabbiner von Mecklenburg-Vorpommern,
Tom Scheidung, Staatssekretär im Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern

Veronika Nahm, Direktorin des Anne Frank
Zentrum Berlin,

sowie weitere Vertreter jüdischer Gemeinden, wissenschaftlicher Fakultäten und Gedenkstätten.

Nach der Beteiligungskonferenz wird nun ein „Impulspapier für den Aktionsplan gegen Antisemitismus“ erarbeitet, das die Basis für den Aktionsplan bilden soll.
Bis zum 31. Dezember können die Teilnehmenden dann zu diesem Papier Stellungnahmen abgeben, die ebenfalls einfließen sollen.

Im Juni 2024 folgt die 2. Beteiligungskonferenz, auf der der Entwurf des Aktionsplans diskutiert werden wird.

Der Aktionsplan zum Antisemitismus soll nach der Sommerpause 2024 dem Kabinett vorgelegt und danach dem Landtag zur Befassung übersandt werden.