KMK beschließt Aktionsplan gegen Antisemitismus
An Hochschulen ist kein Platz für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit
Auf ihrer Sitzung am 8. Dezember beschloss die Kultusministerkonferenz der Länder einen „Aktionsplan gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit“, der die Hochschulen bestärken soll sich weiterhin gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zu stellen.
Jüdische und israelische Studierende und Mitarbeitende müssten sich an den Hochschulen sicher fühlen können.
Hochschulen seien Orte der Toleranz. Antisemitismus und Israelfeindlichkeit hätten an deutschen Hochschulen keinen Platz.
„Hochschulen sind offene Orte des Dialogs, der Vielfalt und der Demokratie. Die Hochschulen in unserem Land haben sich allesamt dieser klaren Haltung mit ihren Leitbildern verpflichtet. Antisemitismus im Hochschulalltag entgegenzutreten und für ein friedliches, sicheres Miteinander zu sorgen, das gehört zum Selbstverständnis unserer Hochschulen. Es ist gerade jetzt wichtig, für das Thema zu sensibilisieren, aufzuklären und dafür zu sorgen, dass jüdische Studierende die Hochschulen als sicheren Raum erleben“, so Wissenschaftsministerin Bettina Martin: „In Mecklenburg-Vorpommern haben wir bereits Ende 2022 mit der Arbeit an einem Aktionsplan gegen Antisemitismus begonnen und wollen ihn 2024 fertigstellen. Der Beschluss der KMK zur Bekämpfung von Antisemitismus im Hochschulbereich fügt sich hervorragend in diese Arbeit ein und findet unsere Unterstützung. Die im Papier geforderten Maßnahmen sollten auch an den Hochschulen in MV aufgenommen werden und bilden einen wichtigen Input für unsere Arbeit.“
Neben einem deutlichen Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und einer Verurteilung der Hamas wendet sich der Beschluss auch gegen Anfeindungen und Angriffe auf Menschen jüdischen Glaubens und gegen Israelfeindlichkeit in Deutschland.
Konkret enthält der Beschluss die Forderungen, an den Hochschulen stärker für das Thema Antisemitismus zu sensibilisieren, die Prävention durch entsprechend breite Angebote zu verstärken und aktiv gegen Desinformation vorzugehen.
Dazu werden die Hochschulen aufgerufen, bestehende Sicherheitskonzepte überprüfen, die Melde- und Beratungsstrukturen für Vorfälle ausbauen und antisemitische Vorfälle zu verfolgen, zur Anzeige zu bringen und im Rahmen der eigenen Zuständigkeit ebenfalls zu ahnden.
Außerdem sind die Hochschulen aufgerufen, Foren zur interkulturellen und interreligiösen Begegnung zu schaffen, wo sie nicht bereits bestehen, und die akademische Auseinandersetzung mit Israel, der jüdischen Kultur und dem Thema Antisemitismus zu stärken.
Die Ermutigung, den Austausch mit jüdischen Gemeinden und Studierendenvereinigungen zu vertiefen und bestehende Kooperationen mit israelischen Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen zu fördern, ist ebenfalls Teil des Maßnahmenkatalogs.
Weitere Informationen zu Beschlüssen der KMK finden Sie auf: www.kmk.org
