Reden aus Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei einer Rede am Redepult des BundesratesDetails anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei einer Rede am Redepult des Bundesrates

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei einer Rede im Bundesrat

© Bundesrat | Frank Bräuer

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei einer Rede im Bundesrat

© Bundesrat | Frank Bräuer

In dieser Rubrik veröffentlichen wir die Reden der Mitglieder des Bundesrats aus Mecklenburg-Vorpommern, also von Minister­präsidentin Manuela Schwesig (SPD), der Ministerin für Bildung und Kindertages­förderung Simone Oldenburg (DIE LINKE) und der Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europa­angelegen­heiten Bettina Martin (SPD).

Die übrigen Kabinetts­mitglieder sind stellvertretende Mitglieder des Bundesrats.

Publikationen und Dokumente

1016. Sitzung des Bundesrates am 11.02.2022: Rede von Ministerin Bettina Martin zu Protokoll zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategie der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021-2030) COM(2021) 615 final; Ratsdok. 12598/21

Die Rede (zu Protokoll) der Ministerin umfasst 4 Seiten.

993. Bundesratssitzung am 28. September 2020: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Entschließung des Bundesrates zur Herausnahme der Kinder-und Jugendmedizin sowie Kinderchirurgie aus dem Fallpauschalensystem in der Krankenhausfinanzierung – Antrag der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Sachsen-Anhalt (Drucksache 513/20)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst vier Seiten.

993. Bundesratssitzung am 18. September 2020: Rede von Lorenz Caffier, Minister für Inneres und Europa zur Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung von Kinderpornografie und extremistischen Straftaten – Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Drucksache 514/20)

Die Rede des Ministers umfasst zwei Seiten.

991. Bundesratssitzung am 29. Juni 2020: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Zweiten Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) (Drucksache 370/20)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst vier Seiten.

985. Bundesratssitzung am 14. Februar 2020: Rede von Lorenz Caffier, Minister für Inneres und Europa zum Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (Drucksache 40/20)

Die Rede des Ministers umfasst zwei Seiten.

985. Bundesratssitzung am 14. Februar 2020: Rede von Lorenz Caffier, Minister für Inneres und Europa zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungs-gesetzes zum Zweck der Erleichterung der Identifizierbarkeit im Internet für eine effektivere Bekämpfung und Verfolgung von Hasskriminalität – Antrag der Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern – Drucksache (70/20)

Die Rede des Ministers umfasst zwei Seiten.

 

985. Bundesratssitzung am 14. Februar 2020: Rede von Harry Glawe, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Entschließung des Bundesrates zur Aufnahme der Schiffbaufinanzierung in das neue Programm für parallele Bund-/Landesbürgschaften als gleichberechtigter Förderbereich – Antrag der Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg – (Drucksache 59/20)

Die Rede des Ministers umfasst zwei Seiten.

985. Bundesratssitzung am 14. Februar 2020: Rede von Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung zur Entschließung des Bundesrates für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Projekte der Sektorenkopplung im Rahmen einer Experimentierklausel – Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Drucksache 56/20)

Die Rede des Ministers umfasst drei Seiten.

976. Bundesratssitzung am 12. April 2019: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz, Drucksache 127/19)

Die Rede der Ministerpräsidentin auf der 976. Bundesratssitzung am 12. April 2019 umfasst zwei Seiten.

975. Bundesratssitzung am 15. März 2019: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Entschließung des Bundesrates für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Deutschland – Antrag der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz – (Drucksache 67/19)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

975. Bundesratssitzung am 15. März 2019: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104b, 104c, 104d, 125c, 143e) (Drucksache 88/19)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

974. Bundesratssitzung am 15. Februar 2019: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Entschließung des Bundesrates für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Deutschland – Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern gemäß § 36 Absatz 2 GO BR – (Drucksache 67/19)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

973. Bundesratssitzung am 14. Dezember 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) –gemäß Artikel 79 Absatz 2 GG – (Drucksache 622/18 [neu])

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

972. Bundesratssitzung am 23. November 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) (Drucksache 557/18)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

971. Bundesratssitzung am 19. Oktober 2018: Rede von Dr. Till Backhaus zum Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (Drucksache 475/18)

Die Rede des Ministers umfasst zwei Seiten.

971. Bundesratssitzung am 19. Oktober 2018: Rede von Ministerin Stefanie Drese zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Drs. 469/18)

Die Rede der Ministerin umfasst drei Seiten.

Erklärung von Minister Dr. Till Backhaus zu Punkt 43 a) der Tagesordnung

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zu erstellenden und durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zu finanzierenden Strategiepläne (GAP-Strategiepläne) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Drs. 246/18)

Die Rede des Ministers umfasst zwei Seiten.

970. Bundesratssitzung am 21. September 2018: Rede von Dr. Till Backhaus zur Entschließung des Bundesrates "Tierschutzgerechte Umsetzung des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration" - Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Drs. 466/18)

Die Rede des Ministers umfasst eine Seite.

969. Bundesratssitzung am 6. Juli 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts - Einführung einer Brückenteilzeit (DRS 281/18)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

969. Bundesratssitzung am 6. Juli 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) (DRS 165/18)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

964. Bundesratssitzung am 2. Februar 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu TOP 31 "Antrag aller Länder auf Entscheidung des Bundesrates über die Einleitung eines Verfahrens zum Ausschluss der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) gemäß Art 21 Abs. 3 GG ín Verbindung mit §§ 13 Nr. 2a, 43 ff. BVerfGG von der staatlichen Parteienfinanzierung (Drs.30/18)"

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

959. Bundesratssitzung vom 7. Juli 2017: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu TOP 3 Rentenüberleitungsgesetz

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.