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Bereich: Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung
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30.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Gemeinde Nustrow erhält eigenes Wappen und eigene Flagge

Die Gemeinde Nustrow im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen sowie eine eigene Flagge. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Dirk Lembke versandt. „Ich freue mich, dass die Gemeinde Nustrow ein eigenes Wappen erhalten [...]

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29.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

DDR-Altschulden: Land unterstützte bereits über 300 Kommunen mit 30 Millionen Euro

Als bislang einziges Bundesland hat sich Mecklenburg-Vorpommern der Wohnungsbaualtschulden angenommen, die viele ostdeutschen Gemeinden und Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR belasten. Seit 2020 stellt die Landesregierung jährlich 25 [...]

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26.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Minister Christian Pegel: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes für das Sicherheits- und Ordnungsgesetz eins zu eins umsetzen

Innenminister Christian Pegel hat dem Kabinett ein Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. „Der Gesetzentwurf wird nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu einigen Bestimmungen [...]

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26.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Moderne Technik für Feuerwehren im Land durch Zentralbeschaffung

In den kommenden zehn Jahren werden die Freiwilligen Feuerwehren Schritt für Schritt mit moderner Technik ausgestattet. Durch Rahmenvereinbarungen möchte das Land bis 2033 durch das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- [...]

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23.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Pegel wiederholt: „Keine Beteiligung des Landes an operativen Tätigkeiten“

Innenminister Christian Pegel hat am Dienstag noch einmal bekräftigt, dass dem Innenministerium keine weiteren Informationen und Dokumente zur Firma Rokai vorgelegen haben, als im Frühjahr 2022 eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Hannes Damm zu [...]

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22.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Sporthalle in Schwerin-Lankow wird mit Städtebaufördermitteln saniert

Die Stadt Schwerin hat vom Innenministerium die Zusage über 400.000 Euro für die Instandsetzung der Sporthalle in der Ratzeburger Straße in Lankow erhalten, 200.000 investiert sie selbst. Die Dreifeldhalle wurde 1975 erbaut und wird seitdem für [...]

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20.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Innenminister Christian Pegel weist Vorwurf zurück: „Die Landesregierung hat zutreffend informiert“

Innenminister Christian Pegel hat den Vorwurf des Abgeordneten Hannes Damm zurückgewiesen, die Landesregierung habe bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage den Landtag wissentlich und willentlich getäuscht. „Die Landesregierung hat die [...]

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19.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Mit Greifvogel und Torfspaten: Zarrendorf erhält eigenes Wappen

Die Gemeinde Zarrendorf im Landkreis Vorpommern-Rügen erhält ein eigenes Wappen. Die Urkunde für das Hoheitszeichen mit der Wappengenehmigung hat das Innenministerium jetzt an Bürgermeister Christian Röver versandt. „Ich freue mich sehr [...]

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17.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Vorsorge: Land schließt Vertrag zur Treibstoffversorgung im Krisenfall

Das Innenministerium hat einen Vertrag mit einem großen Treibstoffversorger für die Versorgung im Krisenfall geschlossen. Dieser verpflichtet sich, für zunächst zwei Jahre alle Leistungen vorzuhalten, die erforderlich sind, um etwa bei einem [...]

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16.05.2023 | IM | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Presseeinladung: Christian Pegel bei mehreren Feuerwehren im Land

Landesinnenminister Christian Pegel übergibt am kommenden Freitag, 19. Mai, mehrere Fördermittelbescheide an Freiwilligen Feuerwehren in den Landkreisen Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte und [...]

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