Fortschreibung

Grafik zur Fortschreibung des Landesraum­ent­wick­lungs­programms<p>Grafik: PLANET IC GmbH</p>

Grafik zur Fortschreibung des Landesraum­ent­wick­lungs­programms

Das Landesraum­entwicklungs­programm Mecklenburg-Vorpommern (LEP) aus dem Jahr 2005 wird fortgeschrieben. Grundlage hierfür ist das Landes­planungs­gesetz. Diese Fortschreibung ist ein komplexes mehrstufiges Verfahren, in dem auch die Öffentlichkeit zweimal beteiligt wird. Die zweite Stufe des Beteiligungsverfahrens bezieht sich auch auf den Umweltbericht, der im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum LEP erstellt werden muss.

Beide Beteiligungsstufen sind zwischenzeitlich abgeschlossen, mit der Abwägung der rund 500 eingegangenen Stellungnahmen der zweiten Stufe wurde begonnen. Alle Dokumente einschließlich der Abwägungs­dokumentationen beider Stufen des Beteiligungs­verfahrens werden nach Abschluss des Verfahrens zur Fortschreibung unter www.raumordnung-mv.de veröffentlicht.

Fragen und Antworten

Was ist das Landesraum­entwicklungs­programm?

Das Landes­raumentwicklungs­programm (kurz LEP), bestehend aus Text und Karte, enthält die verbindlichen Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung, die das ganze Land einschließlich des Küstenmeeres betreffen. Es koordiniert Raumansprüche einzelner Fachplanungen und stellt die anzustrebende geordnete Entwicklung des Raumes dar, insbesondere im Hinblick auf den Schutz der natürlichen Grundlagen des Lebens, die Siedlungsstruktur, den Verkehr, die gewerbliche Wirtschaft, den Fremden­verkehr, die Land- und Forst­wirtschaft, die Wasser­wirtschaft und die Energie­wirtschaft.

Wie läuft der Fortschreibungsprozess ab und wie lange dauert er?

Die Fortschreibung des LEP dauert knapp zwei Jahre, umfasst die Erstellung des Fortschreibungs­entwurfes, eines Umweltberichtes, die Abstimmungen mit den Ministerien, den Kreisen und Gemeinden, den Wirtschafts- und Sozialpartnern und vielen weiteren Akteuren.

Wer führt den Fortschreibungsprozess durch?

Die Fortschreibung des LEP wird durch die oberste Landes­planungs­behörde im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landes­entwicklung durchgeführt.

Wer wird im Fortschreibungsprozess beteiligt?

Im Zuge der Fortschreibung  ist gemäß § 7 Absatz 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LPlG) ein mehrstufiges umfassendes Beteiligungsverfahren, einschließlich Öffentlichkeitsbeteiligung, durchzuführen. Die  zweite Beteiligungsstufe (§ 7 Absatz 3 LPlG) bezieht sich auch auf den Umweltbericht, der im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Landesraumentwicklungsprogramm erstellt werden muss.

Wo können die Verfahrens­unterlagen während der Beteiligungs­verfahren eingesehen werden?

Nach Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen die Beteiligungsunterlagen in Behörden- und Verwaltungsstellen aus. Es wird auch eine Online-Beteiligung durchgeführt. Die Unterlagen werden dann unter Raum­entwicklungs­programme und Raum­ordnungs­ver­fahren in Mecklen­burg-Vor­pommern einsehbar sein. Im Rahmen der Beteiligungsverfahren können Stellungnahmen online, per E-Mail, schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden.

Wie werden Einwände und Vorschläge aus den Beteiligungs­verfahren behandelt?

Die Einwände und Vorschläge werden durch die oberste Landes­planungsbehörde inhaltlich ausgewertet und in eine so genannte Abwägungs­datenbank eingestellt. Aus dieser geht hervor, wie und aus welchen Gründen mit den Einwänden und Vorschlägen umgegangen worden ist. Eine Abwägungs­dokumentation wird nach Auswertung aller eingegangenen Hinweise ebenfalls für jedermann zugänglich über die Homepage des Ministeriums sein.

Wie wird der Fortschreibungs­prozess abgeschlossen?

Nach Auswertung der Stellungnahmen aus dem 2. Beteiligungs­verfahren wird das LEP abschließend überarbeitet und dem Kabinett zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Verbindlichkeits­erklärung erfolgt durch Landes­verordnung. Zum Abschluss des Fortschreibungs­prozess erfolgt die Bekanntmachung des fortgeschriebenen LEP einschließlich Angaben darüber, mit welchen Ergebnissen die Umweltprüfung für das Programm abgeschlossen wurde im Gesetz- und Verordnungs­blatt des Landes. Mit dieser Veröffentlichung erlangt das fortgeschriebene LEP Gültigkeit.

Welche rechtlichen Folgen hat das LEP?

Das Landes­raumentwicklungs­programm entfaltet Bindungs­wirkung

  • gegenüber Behörden des Bundes und der Länder, kommunalen Gebiets­körperschaften, bundes-unmittelbaren und der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie
  • gegenüber anderen Stellen, die im Auftrag des Bundes tätig sind und gegenüber Personen des Privatrechts bei der Durchführung raumbedeutsamer Vorhaben als auch in Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben.

Publikationen und Dokumente

Entwurf zur zweiten Stufe des Beteiligungsverfahrens

Landesraumentwicklungsprogramm Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V)

Entwurf Landesraumentwicklungsprogramm: Karte
Flyer LEP Online-Beteiligung 2. Stufe der Beteiligung 29. Juni - 30. September 2015
Flyer Einladung Informationsveranstaltungen und Bürgerdialog zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms (LEP)
Kurzfassung Fortschreibung Landesraumentwicklungsprogramm

2. Stufe der Beteiligung vom 29. Juni bis 30. September 2015

Gutachten zur Ausweisung von Suchräumen für marine Eignungsgebiete für Windenergieanlagen als Grundlage für die Aktualisierung des Landesraumentwicklungsprogrammes (LEP 2015) Mecklenburg-Vorpommern
Umweltbericht zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V)
Fortschreibungsbarometer