Schulbau

Die Schule ist heutzutage nicht nur ein Ort, an dem Schülerinnen und Schüler lernen. Durch die Ganztagsangebote verbringen sie dort auch viel Zeit. In Mecklenburg-Vorpommern sollen Kinder und Jugendliche in den Schulen beste Bedingungen vorfinden. Neben gutem Unterricht gehören moderne Schulgebäude dazu. Diese Gebäude und Außenanlagen zu bauen, zu sanieren und zu unterhalten, ist eine gesetzliche Pflicht der Schulträger, also der Kommunen und Landkreise. Das Land unterstützt die Schulträger bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur.

§ 102

Aufgaben der Schulträger 

„Die Schulträgerschaft umfasst insbesondere die Aufgaben, die Schulgebäude und -anlagen zu errichten, zu unterhalten und zu verwalten, das Verwaltungs- und Hilfspersonal der Schule zu stellen und den Sachbedarf des Schulbetriebs zu decken.“

Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Schulgesetz – SchulG M-V)

Bildungsministerium koordiniert Schulbauförderung

Neubau, Sanierung, Inklusion: Die Schulbauförderung hat viele Facetten. Die Antragsverfahren sind aufwändig. Im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur laufen alle Fäden für die Schulbauförderung zusammen. Hier werden alle Schulbauaktivitäten innerhalb der Landesregierung koordiniert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Servicestelle „Schulbau“ helfen bei Fragen gerne weiter. Schulträger reichen ihre Anträge auf eine Förderung wie bisher bei den zuständigen Stellen ein.

Schulbauprogramm aufgelegt

Nicht nur guter Unterricht, sondern auch moderne Schulgebäude sind wichtig, damit Schülerinnen und Schüler gute Lernbedingungen vorfinden. Die Landesregierung unterstützt die Schulträger bei der Erfüllung dieser Aufgabe im Rahmen von Förderprogrammen. Im Zeitraum von 2016 bis 2021 wurden Fördermittel in Höhe von rund 660 Millionen Euro für mehr als 420 Schulbauvorhaben bereitgestellt. Dafür standen verschiedene EU- Förderprogramme (EFRE, ELER), Bund-Länder-Förderprogramme, Bundesprogramme und Landeseigene Förderprogramme zur Verfügung. Zudem wurden den Kommunen für die Erbringung ihres Eigenanteils Sonderbedarfszuweisungen oder Kofinanzierungshilfen des Landes gewährt. Die Schulbauvorhaben befinden sich teilweise noch bis zum Jahr 2025 in der Umsetzung.

Landeseigenes Förderprogramm für den Schulbau 2020 bis 2023

Mit dem 200-Millionen-Euro-Schulpaket investiert die Landesregierung über einen Zeitraum von vier Jahren zusätzlich 50 Millionen Euro in Schulbauvorhaben. Davon wurden 40 Millionen Euro für 11 Schulbauprojekte außerhalb der Mittel- und Oberzentren und 10 Millionen Euro für 4 Vorhaben in Mittel- und Oberzentren bereitgestellt. Die zusätzlichen Mittel eröffnen die Möglichkeit, zusammen mit den bestehenden Förderprogrammen (Städtebauförderung und EU-Mittel) und den erhöhten Investitionspauschalen (FAG-Novelle) weitere Vorhaben umzusetzen.

Landeseigenes Schulbauprogramm des MV-Schutzfonds

Viele Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern können sich über den Umbau, die Sanierung oder die Erweiterung ihrer Schulgebäude freuen. Insgesamt werden mit den 100 Millionen Euro, die aus dem Corona-Schutzfonds für Schulen zur Verfügung stehen, 89 Vorhaben unterstützt.

Schwerpunktmäßig geht es darum, die Hygienestandards, die durch die Corona-Pandemie erforderlich sind, herzustellen bzw. zu sichern.

Dazu zählen Baumaßnahmen an Fenstern, Toiletten, Lüftung, Verkabelung, Brandschutz sowie Bauvorhaben, die zur Schaffung bzw. Erweiterung von Raumkapazitäten führen, die der Modernisierung von Altbausubstanzen und der besseren Anpassung von Gemeinschaftsräumen und -einrichtungen an den Schulbetrieb dienen. Durch diese Maßnahmen soll der Präsenzunterricht an den Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern auch unter den Gegebenheiten einer Pandemie verbessert und sichergestellt werden.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hatte Ende 2020 im Zuge der Annahme des zweiten Nachtragshaushaltes 2020 die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 100 Mio. Euro aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds zur pandemiebezogenen Verbesserung der Schulinfrastruktur der allgemeinbildenden Schulen des Landes beschlossen.

Förderprogramm Ganztagsausbau für Grundschulkinder

Um vor Ort ein Angebot an ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangeboten für Grundschulkinder machen zu können, treiben Bund und Länder den Infrastrukturausbau voran. Der Bund stellt für Investitionen der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) bis zu 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

In einem ersten Schritt hat Mecklenburg-Vorpommern Mittel in Höhe von ca. 14,9 Millionen Euro für den Hortausbau sowie für zweckgerichtete Maßnahmen in Schulen erhalten, die durch das Land mit 3,2 Millionen Euro komplementiert wurden. Davon wurden 4,7 Millionen Euro für investive Maßnahmen in Schulen zum qualitativen Ausbau bestehender ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder und solche Maßnahmen, die der qualitativen Verbesserung dieser Angebote dienen, bewilligt.

Insgesamt konnten mit diesen Programmmitteln 52 Projekte in 48 Schulen unterstützt werden, die bis zum 31. Dezember 2022 umgesetzt werden.

Bundesprogramm: Förderung von raumlufttechnischen Anlagen

Zur Verringerung des Infektionsrisikos ausgehend von virusbehafteten Partikeln durch unzureichende Lüftung in geschlossenen Räumen hatte der Bund im Oktober 2020 ein Förderprogramm für Investitionen in die Um- und Aufrüstung stationärer raumlufttechnischen Anlagen u. a. in allgemein bildenden Schulen aufgestellt.

Seit dem 11. Juni 2021 war es zudem möglich, Fördermittel für den Neueinbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren beim Bund zu beantragen. Bei den Schulen waren alle Einrichtungen berücksichtigungsfähig, in denen Kinder unter zwölf Jahren unterrichtet werden - auch wenn außerdem ältere Schülerinnen und Schüler die Schulen besuchen. Die Förderung konnte bis Ende 2021 beantragt werden. Die Förderquote betrug 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben.

Mit der Umsetzung des Programms wurde das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrollee beauftragt. Insgesamt wurden 119 Anträge für Vorhaben in Mecklenburg-Vorpommern eingereicht. Rund 8,6 Millionen Euro Fördermittel hat der Bund im Rahmen der Programme für die beantragten Vorhaben bereitgestellt, davon 6,3 Millionen Euro für den Neueinbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen.

 

Programmaufruf Mobile Luftreiniger

Um schnell geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz beziehungsweise zum Schutz vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 in gemeinschaftlich genutzten Räumen mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit in allgemein bildenden Schulen, in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden, zu ergreifen, standen dem Land Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Gewährung einer finanziellen Beteiligung des Bundes zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertageseinrichtungen (VV Mobile Luftreiniger 2021) für Investitionen der  Schulträger Finanzhilfen zur Anschaffung von mobilen Raumluftreinigern und deren Wartung zur Verfügung. Der Fördersatz betrug 75 % der förderfähigen Kosten.

Die Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern konnten für das Förderprogramm des Bundes und des Landes „Mobile Luftreiniger 2021“ bis zum 20.02.2022 Anträge einreichen. 

Förderfähig war die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für den Einsatz in Räumen, die schlecht belüftet werden können. Dabei war die Förderung auf allgemein bildende Schulen, in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden, beschränkt. Für die eingereichten 16 Anträge auf Förderung von mehr als 300 Luftreinigungsgeräten wurden Fördermittel in Höhe von rund 560.000 Euro bewilligt. Eine Auszahlung der Mittel erfolgte bis zum 31.07.2022.

Landesprogramm: Bessere Luftqualität in Klassenräumen

Im Sommer 2021 hat das Land ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Schulträger bei der Verbesserung des Lüftungsmanagements in Schulgebäuden in Pandemiezeiten unterstützt werden. Über den MV-Schutzfonds wurden Fördermittel für die Anschaffung von luftverbessernden Geräten für Unterrichtsräume, die regelmäßig genutzt werden, oder für die Anschaffung von CO2-Messgeräten bzw. CO2-Ampeln bereitgestellt. Die Förderquote betrug bis zu 60 Prozent der förderfähigen Kosten.

Zuwendungsfähig waren mobile Luftreinigungsgeräte mit Filterfunktion. Zur Unterstützung des Luftaustausches in regelmäßig genutzten Unterrichtsräumen waren auch die Anschaffung von Lüftungselementen förderfähig, wenn sie zur Erhöhung der Luftwechselrate in regelmäßig genutzten Unterrichtsräumen beitragen. 

Zudem wurden Kosten für die Anschaffung von Luftqualitätsmessgeräte mit Anzeige von Temperatur, CO2-Gehalt und relativer Luftfeuchte gefördert, die mindestens eine optische Alarmfunktion ab einem Wert von 1.000 ppm hinsichtlich der CO2-Konzentration haben.

Mit Stand 31.08.2022 wurden in diesem Zusammenhang Fördermittel für die Anschaffung von rd. 700 Luftfiltergeräten in rd. 80 Schulen sowie von knapp 5.800 CO2-Ampeln in rund 270 Schulen bewilligt.

Mit dem Thema „Luftreinigung im Klassenraum“ haben sich verschiedene wissenschaftliche Studien, Expertinnen und Experten für Virologie, Hygiene und Lüftungsanlagen auseinandergesetzt. Zentrale Feststellung ist, dass eine regelmäßige Stoßlüftung die wichtigste Maßnahme zur Luftreinigung im Klassenraum bleibt und auch mit dem Einsatz von mobilen Luftfiltern nicht entbehrlich wird. Zusätzlich soll in den Pausen für Durchzug gesorgt werden.

Die S3-Leitlinie „Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der SARS-CoV-2-Übertragung in Schulen“ vom Februar 2021, aktualisiert im November 2021 empfiehlt: „Der Einsatz mobiler Luftreiniger in Schulen kann als ergänzende Maßnahme zum Lüften zur Aerosolreduktion erwogen werden, wenn grundsätzlich eine ausreichende Lüftung gewährleistet werden kann.“

Förderung von Klimaschutzmaßnahmn Bildungsbauten

Förderung von Klimaschutzmaßnahmen an Bildungsbauten

Schulträger können etwas für einen besseren Klimaschutz tun und für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen an Schulbauten eine Bundesförderung beantragen. Das Bundesumweltministerium gewährt beispielsweise Zuschüsse für eine Fokusberatung, die den Einstieg in den Klimaschutz erleichtern soll. Zuschüsse gibt es auch für eine klimafreundliche Beleuchtung und Belüftung sowie für Gebäudeleittechnik. Die Förderung erfolgt im Rahmen der Kommunalrichtlinie. Das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) informiert über die genauen Fördermöglichkeiten.

Schulbauempfehlungen für Schulträger

Das Land unterstützt die kommunalen Schulträger mit Handlungsempfehlungen für den Neubau von allgemein bildenden Schulen. Die Schulbauempfehlungen enthalten qualitative und quantitative Mindeststandards für die Raumanordnung und den Flächenbedarf von Schulneubauten, die als Planungshilfe und Orientierung für den Bauherrn dienen sollen. Die Schulträger können freiwillig auf die Empfehlungen zurückgreifen, sind dazu aber nicht verpflichtet.

Kontakt

Hausanschrift
Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 2
Referat 250
Werderstraße 124
19055 Schwerin
Referatsleiter
Volker Podewski
Telefon: 0385 588-17250
Telefax: 0385 588-7029

Publikationen und Dokumente

Publikationen

Schulbauempfehlungen für öffentliche allgemein bildende Schulen

Die Schulbauempfehlungen des Landes unterstützen die Schulträger bei Neubauten von allgemein bildenden Schulen. Sie enthalten qualitative und quantitative Mindeststandards für die Raumordnung und den Flächenbedarf von Schulneubauten.

36 Seiten / Broschüre

Nicht barrierefrei

Sprache: Deutsch

Stand: 07/2021

Diese Publikation ist nur als Onlineversion verfügbar.

Rechtsvorschriften

Schulkapazitätsverordnung – SchulKapVO M-V

Verordnung zur Festlegung der Aufnahmekapazität an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen
Vom 27. Mai 2021

Förderrichtlinie Schulbaupaket - SchulFöRL M-V

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Verbesserung der Schulinfrastruktur an allgemein bildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft
Vom 23. November 2020

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung von Klimaschutz-Projekten in nicht wirtschaftlich tätigen Organisationen (Klimaschutzförderrichtlinie Kommunen – KliFöKommRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 27. Oktober 2014

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung von Klimaschutz-Projekten in wirtschaftlich tätigen Organisationen (Klimaschutzförderrichtlinie Unternehmen – KliFöUntRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 27. Oktober 2014

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur regenerativen Energieversorgung für Kommunen im ländlichen Raum (Regenerative Energieversorgungsförderrichtlinie – RegEnversFöRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 25. November 2015

Richtlinie für die Förderung der lokalen Entwicklung LEADER (LEADER-RL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Vom 6. Mai 2015

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)

Kapitel 2: Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c des Grundgesetzes

Ver­wal­tungs­ver­ein­ba­rung zur Durch­füh­rung von Ka­pi­tel 2 - Fi­nanz­hil­fen zur Ver­bes­se­rung der Schu­lin­fra­struk­tur fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen nach Ar­ti­kel 104c Grund­ge­setz - des Ge­set­zes zur För­de­rung von In­ves­ti­tio­nen fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen (KInvFG II)
Entwurf Richtlinie über die Gewährung von Kofinanzierungshilfen
Kommunalinvestitionsförderung Schulen

Rechtsgrundlagen, Fördergrundsätze und Antragsdokumente

Luftqualität an Schulen - FöRL LuftqualitätSchule M-V

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Luftqualität in Unterrichtsräumen aus dem MV-Schutzfonds (Förderrichtlinie Luftqualität an Schulen - FöRL LuftqualitätSchule M-V)
Vom 27. Juli 2021

Sonstiges

Informationsantrag für ein Schulbauvorhaben