Drese: Große Pflegereform ist dringend notwendig
Angesichts erneut stark gestiegener Eigenanteile für Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen mahnt Sozialministerin Stefanie Drese eine umfassende Pflegereform mit tiefgreifenden, strukturellen Veränderungen an. Das derzeitige Pflegesystem ist nach Ansicht von Drese nicht zukunftsfähig.
„Die finanzielle Belastungsgrenze ist für viele Betroffene längst überschritten. Wir brauchen eine wirksame Begrenzung der Eigenanteile nicht nur in Pflegeheimen, sondern auch für die Pflege zu Hause. Gleichzeitig müssen die Lösungen nachhaltig und generationengerecht sein“ so Drese.
Eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des Verbands der Ersatzkassen ergab, dass die Pflege im Heim für Bewohnerinnen und Bewohner bundesweit und in Mecklenburg-Vorpommern erneut erheblich teurer geworden ist. Während die Kosten für Pflegeheimbewohner bundesweit mit Stand 1. Juli 2025 inzwischen durchschnittlich 3.108 Euro betragen, sind sie in Mecklenburg-Vorpommern um über zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nunmehr durchschnittlich 2.752 Euro im Monat gestiegen. In den Beträgen ist der Eigenanteil für die reine Pflege und Betreuung ebenso enthalten wie die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, Investitionen und Ausbildung.
Wichtig für Drese ist, die über 80 Prozent der Pflegebedürftigen, die in der Häuslichkeit versorgt werden, ebenfalls in den Blick zu nehmen. Auch hier seien die Kosten für Pflegeleistungen erheblich gestiegen, ohne dass dies adäquat durch die Pflegeversicherung abgedeckt wird. In der Folge würden oftmals weniger Leistungen wie z.B. die Tagespflege in Anspruch genommen bzw. die notwendige pflegerische Versorgung müsse durch eine Eigenbeteiligung finanziert werden.
„Der Handlungsbedarf ist riesig“, verdeutlichte die Ministerin. Die gerade eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe müsse daher bis Ende des Jahres Eckpunkte vorlegen für eine anschließende große Pflegereform“, sagte Drese. Anfang Juli hatten sich die Bundesministerin für Gesundheit und die für die Pflege zuständigen Ministerinnen und Ministern sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder auf einen „Zukunftspakt Pflege“ verständigt, um den Herausforderungen in der Pflege und für die Pflegeversicherung zu begegnen.
Drese verwies darauf, dass die Bundesländer in der Vergangenheit bereits konkrete Vorschläge zur nachhaltigen Finanzierung unterbreitet hätten. „So haben wir etwa die kostendeckende Refinanzierung der Aufwendungen für die Leistungen der medizinischen Behandlungspflege in Pflegeheimen durch die gesetzliche Krankenversicherung angeregt. Weitere Vorschläge sind die Herausnahme der Ausbildungsumlage aus der Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen und ein finanzieller Zuschuss aus dem Bundeshaushalt für die von der Pflegeversicherung geleisteten versicherungsfremden Leistungen“, betonte Drese.
Die Ministerin sprach sich für ein gemeinsames, solidarisch finanziertes Pflegesystem aus, das allen Menschen eine sichere Versorgung bietet, stabile Beiträge gewährleistet und vor finanzieller Überforderung im Pflegefall schützt. „Wir sollten so schnell wie möglich die privaten Pflegeversicherungen in den Risikostrukturausgleich zwischen allen Pflegekassen und damit in eine faire und leistungsgerechte Finanzierung einbeziehen. Darüber hinaus müssen wir Effizienzreserven im Pflegesystem identifizieren“, so Drese.
