Informationen zu Pflege- und Sozialeinrichtungen

Für Fragen zum Themenkomplex Pflege und soziale Einrichtungen (inkl. Werkstätten für Menschen mit Behinderung) hat das Sozialministerium folgende Hotline geschaltet:

0385 588 19995

Erreichbar von Montag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr.

Aktuelle Hinweise zu den Maßnahmen

Besuche in stationären Pflegeeinrichtungen durch eine feste Kontaktperson ab 15. Mai möglich

Die Landesregierung hat erste Schritte zur Öffnung unter Auflagen in stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflegeeinrichtungen, besonderen Wohnformen und bei Angeboten und Diensten für Menschen mit Behinderungen (z. B. Werkstätten für behinderte Menschen) beschlossen.

„Für den Bereich der Pflegeheime und Wohnformen für Menschen mit Behinderungen gilt, dass Leitungen ab dem 15. Mai Ausnahmen von Besuchs- und Betretungsbeschränkungen zulassen können, soweit ein einrichtungsspezifisches Schutzkonzept vorliegt und die Einhaltung der erforderlichen Hygienestandards gewährleistet ist. Besuchsberechtigt ist jedoch nur eine feste Kontaktperson, z.B. aus der Kernfamilie“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese.

Eine schrittweise Öffnung unter Auflagen (insbesondere Schutzkonzepte) wurde vom Kabinett auch für Tagespflegeeinrichtungen und Angebote und Dienste für Menschen mit Behinderungen (z. B. Werkstätten für behinderte Menschen) beschlossen. Diese gelten ab dem ab dem 18. Mai. 

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Land will soziale Einrichtungen weiter finanzieren

Viele soziale Einrichtungen und Dienstleister können ihre Arbeit derzeit nicht im gewohnten Umfang leisten und nicht dort, wo sie es sonst tun. „Die Landesregierung hilft bei der Bewältigung der Krise“, betont Sozialministerin Stefanie Drese.

„Wir wollen unsere sozialen Einrichtungen weiter finanzieren, auch wenn Sprachkurse ausfallen und Beratungsstellen oder Jugendclubs zu bleiben müssen“, verdeutlichte Drese heute in Schwerin. „Bewilligte Fördermittel werden grundsätzlich weitergezahlt, auch wenn den Empfängerinnen oder Empfängern durch die Coronakrise die Leistungserbringung momentan nicht oder nicht im vollen Umfang möglich ist. Damit sorgen wir dafür, dass Gehälter bezahlt und unvermeidbare Kosten bestritten werden können“, so die Ministerin.

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Die direkte Beratung in stationären und mobilen Beratungsstellen des sozialen Bereiches wird bis auf individuelle Ausnahmen untersagt. Daneben sollen niedrigschwellige Unterstützungsangebote und Teile der ehrenamtlichen Nachbarschaftshilfe ausgesetzt werden.

Drese: „Bei den Unterstützungsleistungen muss gewährleistet bleiben, das lebenswichtige Hilfen ankommen. So ist die Versorgung von älteren und pflegebedürftigen Menschen, etwa durch Nachbarn oder Helferkreise mit Speisen und Nahrungsmitteln sowie medizinischen und pflegerelevanten Produkten und Angeboten vom Verbot ausdrücklich ausgenommen.“

Die Bestimmungen gelten ab dem 20. März 2020 bis zum 19. April 2020. Der Freitag (20. März) ist dabei ein Übergangstag, um die Umsetzung in der Praxis zu erleichtern.

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Die Landesregierung hat am 19.03.2020 die Schließung von weiteren sozialen und pflegerischen Einrichtungen als Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie beschlossen.

„Dazu gehören in erster Linie Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesfördergruppen an Werkstätten für behinderte Menschen und Tagesstätten für behinderte Menschen“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese nach dem Gesundheits- und Pflegegipfel in Schwerin. In den Behindertenwerkstätten sind ungefähr 8.300 Menschen mit Behinderung tätig.

Die Bestimmungen gelten ab dem 20. März 2020 bis zum 19. April 2020. Der Freitag (20. März) ist dabei ein Übergangstag, um die Umsetzung in der Praxis zu erleichtern.

Zudem wird der Besuch und das Betreten von Tagespflegeeinrichtungen für pflegebedürftige Menschen untersagt. Drese: „Die Versorgung der pflegebedürftigen Personen ist für die Zeit der üblichen Inanspruchnahme der Leistungen der Tagespflegeeinrichtung in der eigenen Häuslichkeit durch Angestellte der Tagespflegeeinrichtungen, Angehörige der pflegebedürftigen Person oder ambulante Pflegedienste sicherzustellen.“

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Für den Bereich Soziales, Pflege und Ehrenamt ergeben sich neue Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus. So gilt ab dem 16. März ein umfassendes Besuchsverbot in stationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen und Unterkünften für vergleichbar schutzbedürftige Menschen.

Diese Regelung, die in einem Erlass der Landesregierung festgelegt ist, gilt vollumfänglich. Ohne jede Ausnahme dürfen solche Personen die Einrichtungen nicht betreten, die sich in den letzten 14 Tagen vor dem beabsichtigten Besuch in einem der Risikogebiete nach den Festlegungen des Robert-Koch-Instituts aufgehalten haben.

Das Besuchsverbot umfasst darüber hinaus grundsätzlich auch Zusatzangebote von externen Vertragspartnern in den Einrichtungen (z.B. Ergotherapie, Podologie, Physiotherapie, Friseur etc.), soweit es nicht notwendige und unaufschiebbare Leistungen sind, wie z.B. Ärzte oder gesetzliche Betreuer.

Die Bestimmungen gelten zunächst bis zum 19.04.2020.

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Weitere Informationen zu aktuellen Entwicklungen folgen.