Informationen zu Pflege- und Sozialeinrichtungen

Aktuelle geltende Regelungen für Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe in Mecklenburg-Vorpommern.

Aktuell geltende Verordnungen

Nicht amtliche Lesefassung der Pflege und Soziales Corona Verordnung
Vergleichsfassung zwischen dem bisherigen und aktuellen Stand der Pflege und Soziales Corona-Verordnung (ab 16.09.2021) (PDF, 0,22 MB)
Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern (16.09.2021) (PDF, 0,41 MB)

Rahmentestkonzept MV für die stationäre, teilstationäre und ambulante Pflege sowie für die Betreuungsangebote in der Eingliederungshilfe

Das Rahmentestkonzept soll den Einrichtungen, Diensten und Angeboten der Pflege und Eingliederungshilfe die Erstellung eines einrichtungs-, unternehmens- und angebotsbezogenen Testkonzeptes erleichtern. Gleichzeitig ersetzen Anwendung und Beitrittserklärung des Rahmentestkonzeptes die Feststellung der zu beschaffenden Mengen an PoC-Antigen-Tests durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Darüber hinaus gibt das Rahmentestkonzept Hinweise zum sachgerechten und sinnvollen Einsatz der verschiedenen Testmöglichkeiten bezogen auf die jeweils zu testende Personengruppe je nach örtlicher Infektionslage.

Bezeichnung	Format	Größe
Rahmentestkonzept 3. Fassung Stand 2021-07-22.pdf	PDF	0,26 MB
RTK 3. Fassung Anlage 1 Rahmen-Testkonzept 2021-07-22.xlsx	XLSX	0,01 MB
RTK 3. Fassung Anlagen 4 und 7 Berechnung, Dokumentation, Auswertung 2021-07-22.xlsx	XLSX	0,06 MB
RTK 3. Fassung Anlage 5 Unterweisung zur Vornahme eines PoC-Abstriches 2021-07-22	DOCX	0,02 MB
RTK 3. Fassung Anlage 6 Einverständniserklärung PoC 2021-07-22	DOCX	0,02 MB
RTK 3. Fassung Anlage 9 Zeugnis über PoC-Test 2021-07-22	XLSX	0,02 MB
RTK 3. Fassung Anlage 10 Liste der durch das WM beauftragten Labore 2021-07.pdf	PDF	0,06 MB
RTK 3. Fassung Anlage 11 Zeugnis für PCR Abstrich 2021-07-22.xlsx	XLSX	0,01 MB

Fragen und Antworten zu den Maßnahmen der Landesregierung im Bereich Soziales

In diesem Bereich finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Verordnung zur Regelung von Besuchs-, Betretens- und Leistungseinschränkungen in Einrichtungen, Unterkünften, Diensten und Angeboten in den Rechtskreisen SGB IX, SGB XI und SGB XII.

Zur Übersicht der häufig gestellten Fragen

Corona-Prämie: Informationen für Beschäftigte in der Altenpflege

Beschäftigte in der Altenpflege sollen im Jahr 2020 eine einmalige Sonderzahlung des Bundes (Corona-Prämie) in Höhe von bis zu 1.000 Euro erhalten. Mit der Prämie sollen die Pflegenden Wertschätzung angesichts der besonderen Anforderungen während der Corona-Pandemie erfahren. Die Pflegeeinrichtungen und die Länder können die Prämie zusätzlich auf bis zu 1.500 Euro steuer- und abgabenfrei aufstocken.

Hinweis zur Auszahlung der Corona-Prämie im Dezember 2020

Der gesetzlich vorgesehene Termin für die nächste Auszahlungstranche der Corona-Prämie ist der 15. Dezember 2020. Allerdings gibt es auf Bundes- und Landesebene Signale insbesondere von Vertretungen der Pflegeeinrichtungen, wonach dieses Leistungsdatum dazu führt, dass ein Auskehren der beiden Prämienanteile (Bundes- und Landesanteil) mit dem regulären Gehalt im Dezember nicht mehr möglich sei.

Bund und Land streben deshalb an, die Leistung der Corona-Prämie an die Pflegeeinrichtungen durch die Pflegekassen bereits eine Woche vor dem gesetzlichen Auszahlungstermin am 8. Dezember 2020
vorzunehmen. Diese Lösung macht jedoch die Mithilfe der Verbände der Einrichtungsträger und insbesondere der Einrichtungsleitungen selbst zwingend erforderlich.

Die Einrichtungsleitungen sind aufgefordert, bis zum 8. November bei den Pflegekassen zu melden, welche Beschäftigten die Voraussetzungen für eine Prämie bis zum 31. Oktober 2020 erfüllt haben.

Zum Fragen- und Antwortenbereich

Prämie für pflegende Angehörige

Für besondere Belastungen infolge der Corona-Krise können Privatpersonen, die in der Häuslichkeit Angehörige pflegen oder Menschen mit Behinderung betreuen, vom Land eine Prämie von 500 Euro erhalten. Das Sozialministerium stellt vor diesem Hintergrund insgesamt 1,4 Millionen Euro aus dem Sozialfonds des Landes zur Verfügung. Ein Antrag ist beim LAGuS (Säule 6.2) zu stellen:

Landesamtes für Gesundheit und Soziales

Direktlink zum Antragsformular

Sozialfonds zur Sicherstellung sozialer Angebote

Fonds - Übersicht

Das Kabinett hat am 21.04.2020 die Einrichtung eines Sozialfonds in Höhe von insgesamt 20 Millionen Euro beschlossen und damit eine Entschließung des Landtags umgesetzt. Mit den Landeshilfen sollen Vereine, gemeinnützige Organisationen, Erholungs- und Freizeiteinrichtungen für Familien, Frauenhäuser und soziale Einrichtungen der Daseinsvorsorge deren Bestand durch die Auswirkungen der Corona-Krise gefährdet sind, unterstützt werden.