Blindengeld und Blindenhilfe

Blindengeld und Blindenhilfe

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Eine junge Frau hilft einem blinden Mann über die Straße

Eine junge Frau hilft einem blinden Mann über die Straße

Zum Ausgleich der durch die Sehbehinderung bedingten Nachteile haben blinde und hochgradig sehbehinderte Menschen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Mecklenburg-Vorpommern haben, unabhängig von ihrem Einkommen und Vermögen, Anspruch auf eine monatlich gewährte pauschalierte Geldleistung (Landesblindengeld). Ist das Einkommen und Vermögen des Anspruchsberechtigten gering, kann für blinde Menschen ein ergänzender Anspruch auf Blindenhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Sozialhilfe - bestehen.

 

Landesblindengeld

Für blinde Menschen ab Vollendung des 18. Lebensjahres beträgt der Anspruch bis zu 430 Euro; haben sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet, beträgt der Anspruch bis zu 273,05 Euro. Hochgradig sehbehinderte Menschen haben einen Anspruch auf jeweils ein Viertel der oben genannten Beträge, also bis zu 107,50 Euro und bis zu 68,26 Euro.

Blindenhilfe nach dem SGB XII

Die Blindenhilfe wird nur bei Blindheit gewährt und beträgt (Stand 2018) für volljährige blinde Menschen 717,07 Euro und für minderjährige blinde Menschen 359,15 Euro. Sie wird entsprechend der jährlichen Steigerung des aktuellen Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung dynamisiert. Soweit das Einkommen und Vermögen des Anspruchsberechtigten gering ist, kann auf Antrag aufstockende Blindenhilfe in Höhe der Differenz zwischen dem Anspruch auf Landesblindengeld und dem Anspruch auf Blindenhilfe gewährt werden. Da das Landesblindengeld als gleichartige Leistung auf die Blindenhilfe anzurechnen ist, beträgt die aufstockende Blindenhilfe derzeit maximal 287,07 Euro bei Erwachsenen und 86,10 Euro bei minderjährigen blinden Menschen. 

Bei Bezug von Leistungen der häuslichen Pflege nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) - Soziale Pflegeversicherung - oder bei stationärer Versorgung verringert sich das Landesblindengeld beziehungsweise die Leistung der Blindenhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII).

Voraussetzungen

Die medizinischen Voraussetzungen für die Gewährung der Blindenhilfe beziehungsweise des Landesblindengeldes sind gesetzlich definiert. 

Leistungen wegen Blindheit werden auf Antrag folgenden Personengruppen gewährt:

  • blinden Menschen
  • Menschen, deren Sehschärfe auf keinem Auge und auch nicht bei beidäugiger Prüfung mehr als 0,02 (1/50) beträgt
  • Menschen mit gleich zu erachtender schwerer Beeinträchtigung der Sehfähigkeit

Leistungen wegen hochgradiger Sehbehinderung werden auf Antrag folgenden Personengruppen gewährt:

    • Menschen, deren Sehschärfe auf keinem Auge und auch nicht bei beidäugiger Prüfung mehr als 0,05 (1/20) beträgt
    • Menschen mit gleich zu erachtender schwerer Beeinträchtigung der Sehfähigkeit

Verfahrensablauf

Anträge auf Blindengeld und Blindenhilfe sowie weitere Auskünfte erhalten Sie direkt bei den Stadt- und Kreisverwaltungen.

Benötigte Unterlagen:
Die Sehbehinderung ist durch den Feststellungsbescheid nach § 152 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Feststellungsbescheid des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern, Abteilung Soziales, Versorgungsamt, zuständiges Dezernat) bzw. die Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis (Bl bzw. HS) nachzuweisen.

Landesblindengeldgesetz LBlGG M-V als mp3

Das Landesblindgeldgesetz (Gesamtaufnahme und einzelne Titel der CD von 2015) zum Anhören und Speichern. Gfs. müssen Sie den Link mit der rechten Maustaste anklicken und "Ziel speichern unter" wählen, um die Datei lokal zu speichern.

Bezeichnung Datei abspielen Format Größe
Landesblindengeldgesetz LBlGG M-V Fragen und Antworten Gesamtaufnahme von 2015 MP3 21,62 MB
1. Landesblindengeldgesetz LBlGG M-V MP3 0,06 MB
2. Vorwort von Birgit Hesse, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales Mecklenburg-Vorpommern MP3 0,57 MB
3. Inhaltliche Aspekte MP3 3,21 MB
4. Gesetz über die Gewährung von Landesblindengeld MP3 0,26 MB
5. Paragraph 1 Berechtigte MP3 1,38 MB
6. Paragraph 2 Höhe der Leistungen MP3 0,42 MB
7. Paragraph 3 Leistungen bei Aufenthalt in einer Einrichtung MP3 1,29 MB
8. Paragraph 4 Anrechnung anderer Leistungen MP3 1,1 MB
9. Paragraph 5 Ausschluss MP3 0,42 MB
10. Paragraph 6 Antragsverfahren, Übertragung, Pfändung und Vererbbarkeit MP3 0,26 MB
11. Paragraph 7 Beginn, Änderung und Ende der Leistung MP3 0,33 MB
12. Paragraph 8 Änderung von Tatsachen MP3 0,2 MB
13. Paragraph 9 Aufgabenwahrnehmung und Zuständigkeit MP3 0,97 MB
14. Paragraph 10 Verfahren MP3 0,11 MB
15. Paragraph 11 Erstattung MP3 0,21 MB
16. Paragraph 12 Inkrafttreten MP3 0,09 MB
Produziert von der Deutschen Zentralbücherei für Blinde (DZB) im Auftrag des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung MV

Kontakt

Referatsleiterin 310 - Sozial- und Eingliederungshilfen, Grundsicherung
Dr. Dietlinde Albrecht
Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung
Abteilung Soziales und Integration
Werderstr. 124
19055 Schwerin
Telefon: +49-385 588 9310
Telefax: +49-385 588 9704

Publikationen und Dokumente

Gesetze

Gesetz über die Gewährung von Landesblindengeld

Landesblindengeldgesetz - LBIGG M-V

GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 2170 - 8 vom 12. März 2009 mit Änderung vom Januar 2018 via Landesrecht-MV.de