Sondersitzung im Landtag – Unterstützung für die MV Werften
Glawe: Land steht hinter der Werften – an einem Arbeitsplatz im Schiffbau hängen mindestens zwei weitere Arbeitsplätze – Genting hat 1,6 Milliarden Euro in MV investiert
Der Landtag hat sich in einer Sondersitzung am Donnerstag für die Unterstützung der MV Werften ausgesprochen, welche die Landesregierung am Dienstag beschlossen hat. „Das ist ein eindrucksvolles politisches Votum, für das ich mich nachdrücklich bedanken möchte. Unser Land steht hinter den Werften. Das muss Ansporn für den Bund und die Banken sein, sich weiter für diese Schlüsselindustrie in unserem Bundesland zu engagieren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe im Landtag. Der Minister dankte den Abgeordneten für das Bekenntnis zu den MV Werften und somit auch zur maritimen Wirtschaft im Land.
COVID-19-Pandemie macht vor keinem etablierten Unternehmen halt
Die COVID-19-Pandemie macht vor keinem noch so etablierten Unternehmen in Deutschland Halt. „In der Reisebranche können selbst große deutsche Konzerne wie TUI oder Lufthansa nur mit öffentlichen Hilfen in einem noch niemals bewilligten Umfang gerettet werden. In eine solch unverschuldete prekäre Situation ist auch die Genting-Gruppe gekommen, deren Grundlage das Kreuzfahrtgeschäft in Asien ist, in dem sie seit etwa 20 Jahren erfolgreich agiert“, sagte Glawe weiter.
Wirtschaftsminister Glawe machte deutlich, dass es am Ende wichtig sei, auch den nächsten Schritt - nämlich die beantragten Hilfen aus dem Stabilisierungsfonds des Bundes - zu erreichen. Die MV Werften haben aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes Hilfen in Höhe von 570 Millionen Euro beantragt. „Mit diesen Mitteln sollen die Corona-bedingten Mehrbedarfe auf den MV Werften bis zur Fertigstellung der im Bau befindlichen Schiffe finanziert werden“, betonte Wirtschaftsminister Glawe.
Maritime Industrie ist strukturbestimmender Wirtschaftszweig
Glawe ging im Landtag auch auf die Bedeutung der Branche insgesamt ein. „Die maritime Industrie war immer und ist auch heute noch ein strukturbestimmender Wirtschaftszweig des Landes. Der Schiffbau sichert Tausende von tarifgebundenen und qualitativ hochwertigen Industriearbeitsplätzen im Land. An einem Arbeitsplatz im Schiffbau hängen mindestens zwei weitere Arbeitsplätze in Zulieferbetrieben und nachgelagerten Wirtschaftszweigen in Mecklenburg-Vorpommern. Ohne den Schiffbau würde im Land die Basis für maritime Technologien und Wertschöpfung fehlen. In den Regionen der Werftstandorte würden die notwendige Kaufkraft und Einkommen für den Erhalt moderner Infrastrukturen und für die Verhinderung der Abwanderung qualifizierter Fachkräfte fehlen“, machte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe deutlich.
Engagement Genting in Mecklenburg-Vorpommern
Bis heute hat Genting in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 1,6 Milliarden Euro investiert. Die Belegschaft der MV Werften stieg seit der Übernahme von weniger als 2.000 auf heute 3.100 Mitarbeiter. Neben einem Kaufpreis von 240 Millionen Euro hat Genting annähernd 200 Millionen Euro in die Modernisierung und Ertüchtigung der drei großen Werftbetriebe investiert. Es wurden neue Kaikanten, Kräne und Hallen inklusive modernster Laserschweißtechnik errichtet. „Genting brachte im Jahr 2016 nicht nur die benötigten finanziellen Mittel, sondern auch die notwendigen Aufträge für einen erfolgreichen Neustart mit. Ein einmaliger Glücksfall, der damals die Werften gerettet hat. Mir ist seit den vergangenen dreißig Jahren kein Engagement eines Investors in einer nur annähernd vergleichbaren Größenordnung auf den Werften des Landes bekannt“, sagte Glawe.
Die Aufträge, die Genting für die Werften mitgebracht hat, wurden durch Genting auch selbst vorfinanziert. Hierzu zählen vier Flusskreuzfahrtschiffe, die von den MV Werften abgeliefert wurden. Darüber hinaus hat Genting etwa 700 Millionen US-Dollar Eigenmittel in das weltweit größte Kreuzfahrtschiff Global 1 investiert, ca. 200 Millionen Dollar in das Schwesterschiff Global 2 und etwa 300 Millionen Dollar in das Luxus-Kreuzfahrtschiff Endeavor 1. „Genting hat vor wenigen Jahren die Werftbetriebe in Wismar, Rostock und Stralsund gerettet: Nun können und sollten wir diesem Unternehmen in einer unverschuldeten Katastrophe beistehen“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.
Unterstützung für die MV Werften
Für die Überbrückung in den Monaten Juli bis September werden bei den MV Werften Mittel in Höhe von insgesamt 175 Millionen Euro benötigt. Das verfügbare Instrument für eine solche Zwischenfinanzierung, die aus Mitteln des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes später abgelöst werden soll, sind Mittel des Gesellschafters selbst. Genting Hong Kong hat als Sicherheit für Krisensituationen während des Baus und des Betriebes der Globalschiffe Mittel in einer so genannten „locked box“ hinterlegt. Dies ist ein Guthabenkonto, welches an die an der Finanzierung der Schiffe beteiligten 17 Banken verpfändet wurde. Diese Banken und die Bürgen, zu denen das Land gehört, sind gebeten worden, 175 Millionen Euro aus diesem Konto freizugeben. Mit dem Zwischenschritt soll unter anderem die Liquidität der Werften weiter sichergestellt und auch ausstehende Rechnungen von Zulieferern bezahlt werden.
Die Landesregierung hat sich im Kabinett (16. Juni 2020) in Abwägung der Chancen und Risiken für die Freigabe der „locked box“ entschieden und für ihren Beschlussvorschlag an den Finanzausschuss die einstimmige Zustimmung aller im Landtag vertretenen Parteien am Dienstag erhalten.
